Formative Evaluation des neuen Lebensmittelrechts

Résumé

Bei der Totalrevision des Lebensmittelrechts, das per 01.05.2017 in Kraft gesetzt wurde, sind einige grundlegende Änderungen vorge-nommen worden, wie die Abkehr vom Positiv-Prinzip, das Höchst-wertkonzept mit Höchstwerten anstelle von Toleranz- und Grenzwer-ten sowie die Einführung des Vorsorgeprinzips. Die Umsetzung die-ser Änderungen ist mit einem Unterstützungsprojekt begleitet wor-den. Mit der Evaluation wurde geprüft, ob das Projekt erfolgreich war, wie die Umsetzung bis anhin erfolgt ist und wo allenfalls weiterer Handlungsbedarf besteht. Aufgrund der Erkenntnisse aus den Befra-gungen und Analysen hat das Evaluationsteam zehn Empfehlungen formuliert. Diese betreffen sowohl die Praxis als auch die Rechtsset-zung und richten sich an das BLV wie auch an die kantonalen Vollzugsstellen. Projektziele: Orientierungs- und handlungsrelevantes Wissen in Bezug auf die Zielerreichung des Projekts "Umsetzung LRe 2017". Aussagen zur Art und Weise der Umsetzung, den damit verbundenen Schwierigkeiten und den ersten Wirkungen des neuen Lebensmittelrechts. Hinweis auf allfälligen weiteren Revisionsbedarf des LMG und der entsprechenden Verordnungen. Realistische Empfehlungen zum weiteren Vorgehen

Textes supplémentaires

Publikationssprachen

Deutsch

Weiteres Vorgehen

6.20.02 Formative Evaluation des neuen Lebensmittelrechts

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

Das BLV hat zum Schlussbericht Stellung genommen. Die Stellung-nahme ist unter folgendem Link auf der Website des BLV: https://www.blv.admin.ch/dam/blv/de/dokumente/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/stellungnahme-blv-schlussbericht-formative-evaluation-lmre2017.pdf.download.pdf/Stellungnahme_BLV_Schlussbericht_Formative_Evaluation_LMRe2017.pdf

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Das Executive Summary zur Evaluation ist unter folgendem Link auf der Website des BLV verfügbar: https://www.blv.admin.ch/dam/blv/de/dokumente/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/executive-summary-evaluation-lmrecht-2017.pdf.download.pdf/Executive%20Summary_Evaluation-LMRecht-2017_D_20210907.pdf

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Art. 24 Abs. 1 LMG, Art. 170 BV

Untersuchte staatliche Massnahme

Revision Lebensmittelrecht und Unterstützungsprojekt zur Umset-zung der revidierten Bestimmungen

Schlüsselwörter

BLV; Evaluation; Unterstützungsprojekt; Umsetzung Lebensmittel-recht 2017;

Participants

Kathrin Frey

Vertragsnehmer

KEK-CDC Kathrin Frey Universitätsstrasse 69 8006 Zürich ZH CH

Christina Blumer

Kontaktperson

christina.blumer@blv.admin.ch

Bundesamt f. Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Christina Blumer Schwarzenburgstrasse 155 3003 Bern BE CH

Thomas Widmer

Vertragsnehmer

Universität Zürich Institut für Politikwissenschaft Thomas Widmer Affolternstrasse 56 8050 Zürich ZH CH

Détails du projet

Office de recherche
BLV
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Evaluationsprojekt
Date de début
2020-04-30
Date de fin
2021-09-29
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirksamkeitsüberprüfungen
Domaine politique NABS
-