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6.20.02
Formative Evaluation des neuen Lebensmittelrechts
Zusammenfassung
Bei der Totalrevision des Lebensmittelrechts, das per 01.05.2017 in Kraft gesetzt wurde, sind einige grundlegende Änderungen vorge-nommen worden, wie die Abkehr vom Positiv-Prinzip, das Höchst-wertkonzept mit Höchstwerten anstelle von Toleranz- und Grenzwer-ten sowie die Einführung des Vorsorgeprinzips. Die Umsetzung die-ser Änderungen ist mit einem Unterstützungsprojekt begleitet wor-den. Mit der Evaluation wurde geprüft, ob das Projekt erfolgreich war, wie die Umsetzung bis anhin erfolgt ist und wo allenfalls weiterer Handlungsbedarf besteht. Aufgrund der Erkenntnisse aus den Befra-gungen und Analysen hat das Evaluationsteam zehn Empfehlungen formuliert. Diese betreffen sowohl die Praxis als auch die Rechtsset-zung und richten sich an das BLV wie auch an die kantonalen Vollzugsstellen. Projektziele: Orientierungs- und handlungsrelevantes Wissen in Bezug auf die Zielerreichung des Projekts "Umsetzung LRe 2017". Aussagen zur Art und Weise der Umsetzung, den damit verbundenen Schwierigkeiten und den ersten Wirkungen des neuen Lebensmittelrechts. Hinweis auf allfälligen weiteren Revisionsbedarf des LMG und der entsprechenden Verordnungen. Realistische Empfehlungen zum weiteren Vorgehen
Weitere Texte
Publikationssprachen
Deutsch
Weiteres Vorgehen
6.20.02 Formative Evaluation des neuen Lebensmittelrechts
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
Das BLV hat zum Schlussbericht Stellung genommen. Die Stellung-nahme ist unter folgendem Link auf der Website des BLV: https://www.blv.admin.ch/dam/blv/de/dokumente/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/stellungnahme-blv-schlussbericht-formative-evaluation-lmre2017.pdf.download.pdf/Stellungnahme_BLV_Schlussbericht_Formative_Evaluation_LMRe2017.pdf
Executive summary/ Handlungsempfehlung
Das Executive Summary zur Evaluation ist unter folgendem Link auf der Website des BLV verfügbar: https://www.blv.admin.ch/dam/blv/de/dokumente/lebensmittel-und-ernaehrung/rechts-und-vollzugsgrundlagen/executive-summary-evaluation-lmrecht-2017.pdf.download.pdf/Executive%20Summary_Evaluation-LMRecht-2017_D_20210907.pdf
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
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Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Art. 24 Abs. 1 LMG, Art. 170 BV
Untersuchte staatliche Massnahme
Revision Lebensmittelrecht und Unterstützungsprojekt zur Umset-zung der revidierten Bestimmungen
Schlüsselwörter
BLV; Evaluation; Unterstützungsprojekt; Umsetzung Lebensmittel-recht 2017;
Beteiligte
Kathrin Frey
Vertragsnehmer
KEK-CDC Kathrin Frey Universitätsstrasse 69 8006 Zürich ZH CH
Christina Blumer
Kontaktperson
christina.blumer@blv.admin.ch
Bundesamt f. Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Christina Blumer Schwarzenburgstrasse 155 3003 Bern BE CH
Thomas Widmer
Vertragsnehmer
Universität Zürich Institut für Politikwissenschaft Thomas Widmer Affolternstrasse 56 8050 Zürich ZH CH
Projektdetails
- Forschungsstelle
- BLV
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Evaluationsprojekt
- Startdatum
- 2020-04-30
- Enddatum
- 2021-09-29
- Bewilligte Gesamtkosten
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- Sektion
- Wirksamkeitsüberprüfungen
- NABS Politikbereich
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