Wirtschaftlichkeitsprüfung der Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Résumé

Im Post- und Fernmeldeverkehr fallen Informationen an, die zur Aufklärung von Straftaten erforderlich sein können. Der Dienst ÜPF beim ISC EJPD ordnet im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden der Kantone und des Bundes bei den Fernmeldedienstanbietern solche Überwachungen an. Der Auftraggeber entschädigt den Dienst ÜPF sowie die FDA mittels Gebühren. Im Auftrag der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte führt die EFK eine Prüfung über den Nutzen sowie der Kosten der Fernmeldeüberwachung durch.

Textes supplémentaires

Publikationssprachen

Deutsch (Zusammenfassungen auf französisch, italienisch und englisch)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Finanzkontrollgesetz (FKG, SR 614.0)

Untersuchte staatliche Massnahme

Einsatz der Überwachungsmassnahmen gemäss dem Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Participants

Kontaktperson

Détails du projet

Office de recherche
EFK
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Evaluationsprojekt
Date de début
2018-02-28
Date de fin
2019-05-30
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirksamkeitsüberprüfungen
Domaine politique NABS
-