Wirtschaftlichkeitsprüfung der Überwachung des Fernmeldeverkehrs

Zusammenfassung

Im Post- und Fernmeldeverkehr fallen Informationen an, die zur Aufklärung von Straftaten erforderlich sein können. Der Dienst ÜPF beim ISC EJPD ordnet im Auftrag der Strafverfolgungsbehörden der Kantone und des Bundes bei den Fernmeldedienstanbietern solche Überwachungen an. Der Auftraggeber entschädigt den Dienst ÜPF sowie die FDA mittels Gebühren. Im Auftrag der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte führt die EFK eine Prüfung über den Nutzen sowie der Kosten der Fernmeldeüberwachung durch.

Weitere Texte

Publikationssprachen

Deutsch (Zusammenfassungen auf französisch, italienisch und englisch)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Finanzkontrollgesetz (FKG, SR 614.0)

Untersuchte staatliche Massnahme

Einsatz der Überwachungsmassnahmen gemäss dem Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle
EFK
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2018-02-28
Enddatum
2019-05-30
Bewilligte Gesamtkosten
-
Sektion
Wirksamkeitsüberprüfungen
NABS Politikbereich
-