We can't find the internet
Attempting to reconnect
2011-PAAM-01_Eval
Evaluation Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit
Résumé
Der Bundesrat sorgt für die Evaluation der Massnahmen nach diesem Gesetz. Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement erstattet nach Abschluss der Evaluation, spätestens aber fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes (31.12.2012) dem Bundesrat Bericht und unterbreitet Vorschläge für das weitere Vorgehen (Art. 20 Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit, BGSA, SR 822.41). Das BGSA schafft gesetzliche Grundlagen, die eine effiziente Bekämpfung der Schwarzarbeit ermöglichen sollen. Die Massnahmen umfassen im Wesentlichen Anreize wie die Einführung administrativer Erleichterungen für die Sozialversicherungen, systematischere Kontrollen der Schwarzarbeit durch Kontrollorgane in den Kantonen und Sanktionen, beispielsweise verschärfte Straf- und Administrativmassnahmen hinsichtlich der ausländischen Arbeitskräfte und der Sozialversicherungen. Mit der Verpflichtung zur Evaluation wird im Sinne des Verfassungsauftrags die systematische Überprüfung der Wirksamkeit und Zielerreichung des neu geschaffenen Gesetzes verankert, damit allfällige Probleme frühzeitig erkannt und glaubwürdig korrigiert werden können.
Textes supplémentaires
Publikationssprachen
deutsch
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
Bericht über die Evaluation des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und Anträge zum weiteren Vorgehen (Art. 20 BGSA)
Projektziele
Systematische Überprüfung der Wirksamkeit und Zielerreichung des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
Ziel 2: Die schweizerische Wirtschaft ist durch bestmögliche Rahmenbedingungen gefestigt und wächst weiterhin
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Art. 20 Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (SR 822.41)
Untersuchte staatliche Massnahme
Der Bundesrat sorgt für die Evaluation der Massnahmen nach diesem Gesetz. Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement erstattet nach Abschluss der Evaluation, spätestens aber fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes (31.12.2012) dem Bundesrat Bericht und unterbreitet Vorschläge für das weitere Vorgehen (Art. 20 Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit, BGSA, SR 822.41). Das BGSA schafft gesetzliche Grundlagen, die eine effiziente Bekämpfung der Schwarzarbeit ermöglichen sollen. Die Massnahmen umfassen im Wesentlichen Anreize wie die Einführung administrativer Erleichterungen für die Sozialversicherungen, systematischere Kontrollen der Schwarzarbeit durch Kontrollorgane in den Kantonen und Sanktionen, beispielsweise verschärfte Straf- und Administrativmassnahmen hinsichtlich der ausländischen Arbeitskräfte und der Sozialversicherungen. Mit der Verpflichtung zur Evaluation wird im Sinne des Verfassungsauftrags die systematische Überprüfung der Wirksamkeit und Zielerreichung des neu geschaffenen Gesetzes verankert, damit allfällige Probleme frühzeitig erkannt und glaubwürdig korrigiert werden können.
Schlüsselwörter
Schwarzarbeit
Participants
Rolf Gerspacher
Kontaktperson
rolf.gerspacher@seco.admin.ch
Staatssekretariat für Wirtschaft Direktion für Arbeit PA Arbeitsmarktaufsicht Rolf Gerspacher Effingerstrasse 31 3003 Bern BE CH
Détails du projet
- Office de recherche
- SECO
- Statut du projet
- Abgeschlossen
- Type de projet
- Evaluationsprojekt
- Date de début
- 2011-06-30
- Date de fin
- 2012-05-13
- Coûts totaux approuvés
- CHF 200000.00
- Section
- Direktion für Arbeit
- Domaine politique NABS
- -