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2011-PAAM-01_Eval

Evaluation Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit

Zusammenfassung

Der Bundesrat sorgt für die Evaluation der Massnahmen nach diesem Gesetz. Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement erstattet nach Abschluss der Evaluation, spätestens aber fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes (31.12.2012) dem Bundesrat Bericht und unterbreitet Vorschläge für das weitere Vorgehen (Art. 20 Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit, BGSA, SR 822.41). Das BGSA schafft gesetzliche Grundlagen, die eine effiziente Bekämpfung der Schwarzarbeit ermöglichen sollen. Die Massnahmen umfassen im Wesentlichen Anreize wie die Einführung administrativer Erleichterungen für die Sozialversicherungen, systematischere Kontrollen der Schwarzarbeit durch Kontrollorgane in den Kantonen und Sanktionen, beispielsweise verschärfte Straf- und Administrativmassnahmen hinsichtlich der ausländischen Arbeitskräfte und der Sozialversicherungen. Mit der Verpflichtung zur Evaluation wird im Sinne des Verfassungsauftrags die systematische Überprüfung der Wirksamkeit und Zielerreichung des neu geschaffenen Gesetzes verankert, damit allfällige Probleme frühzeitig erkannt und glaubwürdig korrigiert werden können.

Weitere Texte

Publikationssprachen

deutsch

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

Bericht über die Evaluation des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit und Anträge zum weiteren Vorgehen (Art. 20 BGSA)

Projektziele

Systematische Überprüfung der Wirksamkeit und Zielerreichung des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

Ziel 2: Die schweizerische Wirtschaft ist durch bestmögliche Rahmenbedingungen gefestigt und wächst weiterhin

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Art. 20 Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (SR 822.41)

Untersuchte staatliche Massnahme

Der Bundesrat sorgt für die Evaluation der Massnahmen nach diesem Gesetz. Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement erstattet nach Abschluss der Evaluation, spätestens aber fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes (31.12.2012) dem Bundesrat Bericht und unterbreitet Vorschläge für das weitere Vorgehen (Art. 20 Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit, BGSA, SR 822.41). Das BGSA schafft gesetzliche Grundlagen, die eine effiziente Bekämpfung der Schwarzarbeit ermöglichen sollen. Die Massnahmen umfassen im Wesentlichen Anreize wie die Einführung administrativer Erleichterungen für die Sozialversicherungen, systematischere Kontrollen der Schwarzarbeit durch Kontrollorgane in den Kantonen und Sanktionen, beispielsweise verschärfte Straf- und Administrativmassnahmen hinsichtlich der ausländischen Arbeitskräfte und der Sozialversicherungen. Mit der Verpflichtung zur Evaluation wird im Sinne des Verfassungsauftrags die systematische Überprüfung der Wirksamkeit und Zielerreichung des neu geschaffenen Gesetzes verankert, damit allfällige Probleme frühzeitig erkannt und glaubwürdig korrigiert werden können.

Schlüsselwörter

Schwarzarbeit

Beteiligte

Rolf Gerspacher

Kontaktperson

rolf.gerspacher@seco.admin.ch

Staatssekretariat für Wirtschaft Direktion für Arbeit PA Arbeitsmarktaufsicht Rolf Gerspacher Effingerstrasse 31 3003 Bern BE CH

Projektdetails

Forschungsstelle
SECO
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2011-06-30
Enddatum
2012-05-13
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 200000.00
Sektion
Direktion für Arbeit
NABS Politikbereich
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