Forschungspaket AGB: Die Sicherheit des Verkehrssystems Strasse und dessen Kunstbauten; Teilprojekt: Rechtliche Aspekte eines risiko- und effizienzbasierten Sicherheitskonzeptes

Résumé

Die Umsetzung eines risiko- und effizienzbasierten Sicherheitskonzepts im Strassenbereich ist bis zu einem bestimmten Grad bereits unter der heutigen Rechtsordnung möglich und wird auch von Gerichten praktiziert. So finden sich zahlreiche Urteile, die ein „vernünftiges Verhältnis“ zwischen Kosten und Wirksamkeit einer Massnahme fordern oder eine Massnahme nur dann als geboten bezeichnen, wenn sie auch „zumutbar“ ist, wobei Effizienzüberlegungen für die Beurteilung der Zumutbarkeit eine Rolle spielen können. Eine konsequente Umsetzung bedingt jedoch eine Rechtsänderung, die den Rahmen von zulässigen Methoden der Risikobewertung und Massnahmebestimmung vorgibt. Ohne solche Rechtsänderung ist die mitunter inkonsistente Rechtssprechung kaum zu vereinheitlichen und die für die Implementierung eines risiko- und effizenzbasierten Sicherheitskonzepts erforderliche Rechtssicherheit nicht zu erzielen. Mit dem Projekt sollen Vorschläge für solche Rechtsänderungen unterbreitet werden

Textes supplémentaires

Literatur

Hansjörg Seiler, ‚Risikobasiertes Recht, Wieviel Sicherheit wollen wir?’, Stämpfli Verlag AG Bern, Ausgabe 2000

Berichtsnummer

622

Umsetzung und Anwendungen

Bislang in der Rechtsprechung uneinheitlich umgesetzt.

Forschungsplan

1. Aufarbeitung Voranalyse 2. Grobkonzept 3. Detailkonzept 4. Ergebnisentwurf 5. Schlussbericht

Stand der eigenen Forschung

1] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, ‚Sicherheit des Verkehrssystems Strasse und dessen Kunstbauten, Projektbeschrieb, Version 1.8b vom 06.12.2006 [2] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, Sicherheit des Verkehrssystems Strasse und dessen Kunstbauten, Voranalyse, Ergebnisbericht, Version 2, .30.11.2005 [3] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, Teilpaket 2, Vorgaben zur Ausschreibung vom 24.01.07 [4] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, Praktischer Einsatz der vergleichenden Risikoanalyse, Version 1.3 vom 24.01.2007 [5] Institut für Baustatik und Konstruktion (IBK) der ETHZ, Forschungsprojekt AGB 2002/020‚ Beurteilung von Restrisiken zur Festlegung akzeptierter Risiken in Folge aussergewöhnlicher Einwirkungen bei Kunstbauten, Prinzipien der Sicherheitsbewertung ,Version #2 vom 16.01.07 [6] Hansjörg Seiler, ‚Risikobasiertes Recht, Wieviel Sicherheit wollen wir?’, Stämpfli Verlag AG Bern, Ausgabe 2000

Methoden

Juristische Forschung

Projektziele

• Darstellung der heutigen Rechtsordnung in Bezug auf ein risiko- und effizienzbasiertes Sicherheitssystem • Vorschläge für Rechtsänderungen zur Implementierung eines risiko- und effizienzbasierten Sicherheitssystem

Schlüsselwörter

Rechtliche Grundlagen für ein risiko- und effizienzbasiertes Sicherheitssystem

Participants

Andreas Güngerich

Kontaktperson

andreas.guengerich@kellerhalshess.ch

Kellerhals Hess Rechtsanwälte Andreas Güngerich Kapellenstrasse 14 3001 Bern BE CH

Détails du projet

Office de recherche
ASTRA SBT
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2007-07-04
Date de fin
2009-12-07
Coûts totaux approuvés
CHF 98740.00
Section
AGB
Domaine politique NABS
Verkehrssysteme

Catégories

F Systembetrachtungen: Risikoanalyse, Risikomanagement G Strassensicherheit Brückenentwurf

Disciplines de recherche

  • T220 Civil engineering,hydraulic engineering,offshore technology,soil mechanics 100.0%