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AGB2005/106
Forschungspaket AGB: Die Sicherheit des Verkehrssystems Strasse und dessen Kunstbauten; Teilprojekt: Rechtliche Aspekte eines risiko- und effizienzbasierten Sicherheitskonzeptes
Zusammenfassung
Die Umsetzung eines risiko- und effizienzbasierten Sicherheitskonzepts im Strassenbereich ist bis zu einem bestimmten Grad bereits unter der heutigen Rechtsordnung möglich und wird auch von Gerichten praktiziert. So finden sich zahlreiche Urteile, die ein „vernünftiges Verhältnis“ zwischen Kosten und Wirksamkeit einer Massnahme fordern oder eine Massnahme nur dann als geboten bezeichnen, wenn sie auch „zumutbar“ ist, wobei Effizienzüberlegungen für die Beurteilung der Zumutbarkeit eine Rolle spielen können. Eine konsequente Umsetzung bedingt jedoch eine Rechtsänderung, die den Rahmen von zulässigen Methoden der Risikobewertung und Massnahmebestimmung vorgibt. Ohne solche Rechtsänderung ist die mitunter inkonsistente Rechtssprechung kaum zu vereinheitlichen und die für die Implementierung eines risiko- und effizenzbasierten Sicherheitskonzepts erforderliche Rechtssicherheit nicht zu erzielen. Mit dem Projekt sollen Vorschläge für solche Rechtsänderungen unterbreitet werden
Weitere Texte
Literatur
Hansjörg Seiler, ‚Risikobasiertes Recht, Wieviel Sicherheit wollen wir?’, Stämpfli Verlag AG Bern, Ausgabe 2000
Berichtsnummer
622
Umsetzung und Anwendungen
Bislang in der Rechtsprechung uneinheitlich umgesetzt.
Forschungsplan
1. Aufarbeitung Voranalyse 2. Grobkonzept 3. Detailkonzept 4. Ergebnisentwurf 5. Schlussbericht
Stand der eigenen Forschung
1] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, ‚Sicherheit des Verkehrssystems Strasse und dessen Kunstbauten, Projektbeschrieb, Version 1.8b vom 06.12.2006 [2] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, Sicherheit des Verkehrssystems Strasse und dessen Kunstbauten, Voranalyse, Ergebnisbericht, Version 2, .30.11.2005 [3] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, Teilpaket 2, Vorgaben zur Ausschreibung vom 24.01.07 [4] Arbeitsgruppe Brückenforschung, Forschungspaket AGB 1, Praktischer Einsatz der vergleichenden Risikoanalyse, Version 1.3 vom 24.01.2007 [5] Institut für Baustatik und Konstruktion (IBK) der ETHZ, Forschungsprojekt AGB 2002/020‚ Beurteilung von Restrisiken zur Festlegung akzeptierter Risiken in Folge aussergewöhnlicher Einwirkungen bei Kunstbauten, Prinzipien der Sicherheitsbewertung ,Version #2 vom 16.01.07 [6] Hansjörg Seiler, ‚Risikobasiertes Recht, Wieviel Sicherheit wollen wir?’, Stämpfli Verlag AG Bern, Ausgabe 2000
Methoden
Juristische Forschung
Projektziele
• Darstellung der heutigen Rechtsordnung in Bezug auf ein risiko- und effizienzbasiertes Sicherheitssystem • Vorschläge für Rechtsänderungen zur Implementierung eines risiko- und effizienzbasierten Sicherheitssystem
Schlüsselwörter
Rechtliche Grundlagen für ein risiko- und effizienzbasiertes Sicherheitssystem
Beteiligte
Andreas Güngerich
Kontaktperson
andreas.guengerich@kellerhalshess.ch
Kellerhals Hess Rechtsanwälte Andreas Güngerich Kapellenstrasse 14 3001 Bern BE CH
Projektdetails
- Forschungsstelle
- ASTRA SBT
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Forschungsprojekt
- Startdatum
- 2007-07-04
- Enddatum
- 2009-12-07
- Bewilligte Gesamtkosten
- CHF 98740.00
- Sektion
- AGB
- NABS Politikbereich
- Verkehrssysteme
Kategorien
Forschungsdisziplinen
- T220 Civil engineering,hydraulic engineering,offshore technology,soil mechanics 100.0%