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2004-DP-WW-12

Auswirkungen eines Wechsels zur regionalen Erschöpfung im Patentrecht

Résumé

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

Wird auf der Internetseite des EVD aufgeschaltet.

Umsetzung und Anwendungen

Die Ergebnisse flossen direkt in den dritten Bericht des Bundesrates zur Frage der Abkehr vom Prinzip der nationalen Erschöpfung im Patentrecht ein.

Abstract

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Projektziele

Die Berechnungen ergaben, dass sich gegenüber den Aussagen im Hauptbericht für den Fall der regionalen Erschöpfung keine qualitativ anderen Einschätzungen aufdrängen. Die Verschärfung des Wettbewerbsrechts führt dazu, dass ein verringertes Arbitragevolumen systematisch genutzt wird.

Schlüsselwörter

Participants

Kontaktperson

Détails du projet

Office de recherche
SECO
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2004-02-29
Date de fin
2005-12-29
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirtschaftspolitik
Domaine politique NABS
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Disciplines de recherche

  • S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 100.0%