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2004-DP-WW-12
Auswirkungen eines Wechsels zur regionalen Erschöpfung im Patentrecht
Zusammenfassung
Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.
Weitere Texte
Publikationen / Ergebnisse
Wird auf der Internetseite des EVD aufgeschaltet.
Umsetzung und Anwendungen
Die Ergebnisse flossen direkt in den dritten Bericht des Bundesrates zur Frage der Abkehr vom Prinzip der nationalen Erschöpfung im Patentrecht ein.
Abstract
Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.
Projektziele
Die Berechnungen ergaben, dass sich gegenüber den Aussagen im Hauptbericht für den Fall der regionalen Erschöpfung keine qualitativ anderen Einschätzungen aufdrängen. Die Verschärfung des Wettbewerbsrechts führt dazu, dass ein verringertes Arbitragevolumen systematisch genutzt wird.
Schlüsselwörter
Beteiligte
Kontaktperson
Projektdetails
- Forschungsstelle
- SECO
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Forschungsprojekt
- Startdatum
- 2004-02-29
- Enddatum
- 2005-12-29
- Bewilligte Gesamtkosten
- -
- Sektion
- Wirtschaftspolitik
- NABS Politikbereich
- Sozialer Wandel und Sozialversicherung
Forschungsdisziplinen
- S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 100.0%