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2004-DP-WW-12

Auswirkungen eines Wechsels zur regionalen Erschöpfung im Patentrecht

Zusammenfassung

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

Wird auf der Internetseite des EVD aufgeschaltet.

Umsetzung und Anwendungen

Die Ergebnisse flossen direkt in den dritten Bericht des Bundesrates zur Frage der Abkehr vom Prinzip der nationalen Erschöpfung im Patentrecht ein.

Abstract

Auswirkungen der Einführung des Prinzips der internationalen Erschöpfung im Patentrecht; Anpassung der Modellrechnungen an den Fall der regionalen Erschöpfung und an die Neuerungen im Kartellrecht.

Projektziele

Die Berechnungen ergaben, dass sich gegenüber den Aussagen im Hauptbericht für den Fall der regionalen Erschöpfung keine qualitativ anderen Einschätzungen aufdrängen. Die Verschärfung des Wettbewerbsrechts führt dazu, dass ein verringertes Arbitragevolumen systematisch genutzt wird.

Schlüsselwörter

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle
SECO
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2004-02-29
Enddatum
2005-12-29
Bewilligte Gesamtkosten
-
Sektion
Wirtschaftspolitik
NABS Politikbereich
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Forschungsdisziplinen

  • S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 100.0%