ExSt.2026.1891

Zusammenfassung

Die Sanierung von belasteten Standorten, welche aufgrund des Einsatzes von PFAS-haltigen Löschschäumen verursacht wurden, beschäftigen das BAFU und die kantonalen Behörden. Insbesondere stellt sich generell die Frage, wer Verhaltensverursacher ist bei Löschmitteleinsätzen, namentlich bei Übungsplätzen oder bei Brandereignissen. Die Diskussion wird teilweise emotional geführt, da die mögliche Auferlegung von Kosten auf öffentliche Feuerwehren, die im öffentlichen Auftrag handeln und Leben sowie Sachwerte retten, als stossend oder ungerecht empfunden wird. Insbesondere kommt immer wieder die Frage auf, ob die öffentlichen Feuerwehren – insbesondere die kommunalen – tatsächlich zusätzlich noch Kosten tragen sollen. Vor diesem Hintergrund erteilte das BAFU dem Unterzeichneten den Auftrag, in einem Gutachten verschiedene Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Kostentragung für solche Standorte zu klären.