00.5082.PZ / B7717A892

Beurteilung von Ersatzmassnahmen zur VOC-Lenkungsabgabe und Wirkungsanalyse

Zusammenfassung

Ziel des Projektes ist es, die kosten- und emissionsseitigen Auswirkungen von Ersatzmassnahmen für die VOC-Lenkungsabgabe zu ermitteln (ex-ante) sowie gemäss Art. 4 Bst. 2 Abs. c VOCV die Wirkungsanalyse (ex-post) zur VOC-Lenkungsabgabe zu aktualisieren und zu ergänzen.

Weitere Texte

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Zusammenfassung 1. Entwicklung der VOC-Emissionen und der Lenkungsabgabe Die Auswertung sämtlicher eingereichter VOC-Bilanzen der Jahre 2001, 2007, 2010, 2013, 2015/16, 2019 und 2023 zeigt, dass die der Lenkungsabgabe unterstellten VOC-Emissionen (LUVOC) im gesamten Zeitraum um knapp 40 % zurückgegangen sind. Die VOC-Lenkungsabgabe betrug von 2000 bis 2002 CHF 2.– pro Kilogramm VOC und wurde 2003 auf CHF 3.– erhöht. Seither blieb der Abgabesatz unverändert. Unter Berücksichtigung der Teuerung entspricht dies zwischen Anfang 2003 und Ende 2023 einer realen Senkung um 11,3 %. Die Einnahmen aus der Lenkungsabgabe stiegen von CHF 91,5 Mio. im Jahr 2001 auf CHF 134,7 Mio. im Jahr 2007. Dieser Anstieg fiel geringer aus als aufgrund des Abbaus unbelasteter Lager und der Erhöhung des Abgabesatzes erwartet. Da die Emissionsschätzung für 2001 wegen unbekannter Bestände unbelasteter Lösungsmittel relativ unsicher ist, dient 2007 als Referenzjahr für längerfristige Vergleiche. Von 2007 bis 2023: sanken die Einnahmen aus der Lenkungsabgabe um rund 20 % auf CHF 109 Mio.; nahm der VOC-Umschlag der bilanzierenden Betriebe um knapp 10 % ab; reduzierten sich die gesamten abgabepflichtigen VOC-Emissionen um rund 25 % beziehungsweise 12’700 Tonnen. Die Emissionsreduktion verteilt sich auf: Bilanzierende Betriebe: gut 50 % beziehungsweise rund 6’500 Tonnen. Nicht bilanzierende Betriebe und private Haushalte: gut 15 % beziehungsweise rund 6’200 Tonnen. 2. Emissionsentwicklung der kontinuierlich bilanzierenden Betriebe Da sich die Zusammensetzung der bilanzierenden Betriebe im Zeitverlauf verändert, wurden die 154 Betriebe separat untersucht, die in allen sieben Berichtsjahren VOC-Bilanzen eingereicht hatten. Bei diesen Betrieben gingen die LUVOC-Emissionen seit 2007 um gut 40 % zurück. Unter ihnen befinden sich 36 Betriebe, die in sämtlichen betrachteten Jahren eine Befreiung nach Art. 9 VOCV erhielten. Diese reduzierten ihre LUVOC-Emissionen seit 2007 um 50 %. Da ihr VOC-Umsatz 2023 praktisch gleich hoch war wie 2007, verringerte sich auch ihre Emissionsintensität – der Anteil der VOC-Emissionen an den VOC-Eingängen – um rund 50 %. 3. Unterschiede zwischen bilanzierenden und nicht bilanzierenden Betrieben Die Emissionsreduktionen sind bei stark von der VOC-Lenkungsabgabe betroffenen Betrieben, die in der Regel VOC-Bilanzen erstellen, mit durchschnittlich über 50 % besonders ausgeprägt. Weniger stark betroffene Betriebe und private Haushalte verzeichneten seit 2007 eine geringere relative Reduktion von rund 15 %, was jedoch einer absoluten Emissionsminderung von rund 6’200 Tonnen entspricht. Insgesamt entfällt die Emissionsreduktion von 2007 bis 2023 damit ungefähr je zur Hälfte auf die rund 600 bilanzierenden Unternehmen und auf die zahlreicheren nicht bilanzierenden Betriebe. Bei Letzteren dürfte die Reduktion insbesondere auf die Substitution VOC-haltiger Produkte und einen geringeren VOC-Gehalt der verwendeten Produkte zurückzuführen sein, begünstigt durch den finanziellen Anreiz der Lenkungsabgabe. 4. Einfluss der VOC-Lenkungsabgabe und weitere Ursachen Als wesentliche Gründe für den Rückgang der VOC-Emissionen werden die Substitution lösungsmittelhaltiger Produkte, eine verbesserte Prozessführung und der Einsatz zusätzlicher Abluftreinigungsanlagen genannt. Die VOC-Lenkungsabgabe hat vermutlich zur Emissionsreduktion beigetragen. Darauf deutet auch der Ländervergleich hin, wonach die VOC-Emissionen in der Schweiz seit 2000 stärker zurückgegangen sind als in den Nachbarländern. Der quantitative Beitrag der Lenkungsabgabe zur Emissionsreduktion lässt sich jedoch nicht eindeutig bestimmen. Neben der Lenkungsabgabe haben weitere Emissionsminderungsmassnahmen und technologische Entwicklungen zur Reduktion beigetragen. Insbesondere ist die Abgrenzung zwischen den Wirkungen der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) und der VOC-Verordnung (VOCV) schwierig, da sich beide Instrumente ergänzen und ineinandergreifen. 5. Datengrundlagen und methodische Einschränkungen Die Emissionsschätzungen beruhen auf den VOC-Bilanzen des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG 2025) sowie den Einnahmen aus der VOC-Lenkungsabgabe. Die daraus abgeleiteten Emissionsreduktionen entsprechen nicht den Werten der Emissionsdatenbank des BAFU (BAFU 2025). Für den internationalen Vergleich wurden Daten des «European Monitoring and Evaluation Programme» (EMEP) herangezogen.

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

Leitlinie 4 (Legislaturplanung): Die Schweiz schützt das Klima und trägt Sorge zu den natürlichen Ressourcen

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Evaluationsklausel gemäss Art. 4 Abs. 2 Bst. c VOCV sowie Mo 24.3388 UREK-S

Untersuchte staatliche Massnahme

Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)

Schlüsselwörter

Lenkungsabgabe, VOCV, Mo 24.3388 UREK-S

Publikationssprachen

Deutsch (Zusammenfassung: Französisch)

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle: BAFU
Projektstatus: Abgeschlossen
Projekttyp: Evaluationsprojekt
Startdatum: 2024-10-14
Enddatum: 2026-09-16
Bewilligte Gesamtkosten: CHF 149910.00
Sektion: Luftreinhaltung und Chemikalien (LuChem)
NABS Politikbereich: -