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Vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) pa.Iv. Siegenthaler zur Regulierung des Cannabismarktes

Zusammenfassung

Im Rahmen des Forschungsvorhabens wird eine vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zu den Auswirkungen der geplanten Neuregelung von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken durchgeführt. Die RFA soll die volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Gesetzgebungsvorschlags und mögliche Optimierungsvorschläge aufzeigen. Dazu werden Analysen zu den fünf Prüfpunkten der RFA-Richtlinien des Bundesrates durchgeführt.

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Projektziele

Gegenstand des externen Auftrags ist eine vertiefte RFA zu den volkswirtschaftlichen Auswirkungen der geplanten Neuregelung von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken. Ziel ist die Analyse und Beantwortung der 5 RFA-Prüfpunkte mit folgenden konkreten Fragestellungen: Prüfpunkte RFA Aspekte von besonderem Interesse Prüfpunkt I: Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns Markt- und Regulierungsversagen, öffentliche Interessen beim Cannabismarkt Referenzszenario bei Nichteingreifen (heutiger Markt und Entwicklung ohne Massnahmen) Prüfpunkt II: Alternative Handlungsoptionen Alternative Marktregulierungen andere Länder (z.B. Canada, Deutschland, USA) Prüfpunkt III: Auswirkungen auf einzelne gesellschaftliche Gruppen Auswirkungen der Vorlage auf Konsumenten, Produzenten (u.a. Landwirtschaft, Industrie, Verkauf) und Veränderung der Lieferketten und des Online-)Handels Entstehende Regulierungskosten bei den Marktakteuren, insb. KMU Zu erwartende Markt- und Schwarzmarktentwicklung Vollzugskosten bei Bund, Kantonen und Gemeinden (z.B. Strafverfolg, Justiz) Prüfpunkt IV: Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft Auswirkungen auf makroökonomische Indikatoren (BIP, Beschäftigung, Aussenhandel), indirekte Effekte Dynamische Wachstumsimpulse und Innovationsanreize auf Produktionsebene Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, Jugendschutz und Sicherheit (inkl. Kostenfolgen problematischer Konsum und Bereich Verkehrssicherheit) Zusammenwirken diverser Massnahmen: Konflikte und Überlappungen Prüfpunkt V:Zweckmässigkeit im Vollzug Zweckmässigkeit der Ausgestaltung des Vollzugs und mögliche Optimierungen zur Verringerung des Aufwandes.

Schlüsselwörter

Regulierungsfolgenabschätzung, RFA, Cannabis, parlamentarische Initiative 20.473 Siegenthaler

Projektdetails

Forschungsstelle
SECO
Projektstatus
In Bearbeitung
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2024-04-25
Enddatum
2026-12-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 95893.35
Sektion
Wirtschaftspolitik
NABS Politikbereich
Arbeitsbedingungen und -organisation, Betriebs- und Institutionsleitung