ExSt.2024.1605

Zusammenfassung

Am 27. September 2019 hat das Parlament über eine Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01) entschieden. Das Inverkehrbringen von illegal geschlagenem Holz ist mit dem neuen Artikel 35e USG verboten. Im gleichen Artikel ermächtigt das Parlament den Bundesrat, Anforderungen an das Inverkehrbringen von weiteren Rohstoffen oder Produkten zu stellen oder das Inverkehrbringen zu verbieten, falls deren Anbau, Abbau oder Herstellung die Umwelt erheblich belastet oder die nach-haltige Nutzung der natürlichen Rohstoffe gefährdet. Der Artikel trat Anfang 2022 in Kraft. Dazu kommt, dass im Juni 2023 die Europäische Entwaldungsverordnung (European Deforestation Re-gulation EUDR) in Kraft getreten ist. Sie enthält Sorgfaltspflichten für Unternehmen im Bereich von Kaffee, Kakao, Holz, Kautschuk, Rind, Soja und Palmöl sowie Erzeugnissen daraus. Die Artikel 35e-h USG könnten die Grundlage bilden, um ähnliche Anforderungen in das Schweizer Recht zu überneh-men . Die vorliegende Studie wurde jedoch vor der Inkraftsetzung der EUDR verfasst und bezieht des-halb diese Möglichkeit bei der Analyse nicht mit ein. Vor diesem Hintergrund analysiert die vorliegende Studie die ökologische, wirtschaftliche, gesell-schaftliche und politische Relevanz von Rohstoffen und Produkten und identifiziert mögliche Hand-lungsansätze zur Reduktion der Umweltwirkung bei deren Anbau, Abbau oder Herstellung.