ExSt.2023.1572

Résumé

Im Bereich Biodiversität besteht in der Schweiz ein Vollzugsdefizit. Verschiedene Ziele konnten bislang nicht erreicht werden, u.a. bei der Sicherung von Biotopflächen oder der Fläche an Waldreservaten. Der Bundesrat hat deshalb im Jahr 2016 im Rahmen des Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz (AP SBS) sogenannte Sofortmassnahmen (SM) für die Periode 2016 2019 eingeführt. Die Sofortmassnahmen des Bundes stellen den Kantonen zusätzliche Mittel zu den bisher regulären Mitteln (RM) bereit. Die Kantone beteiligen sich dabei an der Finanzierung in ähnlichem Umfang wie der Bund. Die Mittel der Sofortmassnahmen werden für folgende Zwecke eingesetzt: «Unterhalt und Sanierung bestehender Schutzgebiete», «Schaffung und Unterhalt von Waldreservaten», «Quantitative und qualitative Sicherstellung von Alt- und Totholz» sowie «Spezifische Förderung National Prioritärer Arten». Im Kern umfassen die Sofortmassnahmen eine Erhöhung der Bundesbeiträge für die Programmvereinbarungen mit den Kantonen. Darüber hinaus beinhalten sie begleitende Massnahmen, die vom Bund direkt umgesetzt werden. Im Rahmen der Wirkungsanalyse 2022 des AP SBS hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) INFRAS beauftragt, die Sofortmassnahmen zu evaluieren. Die Ergebnisse der Evaluation dienen als Grundlage für die zweite Umsetzungsphase des AP SBS 2024-2027.