F1-057-21

Résumé

Durch den erneuten Coronavirus-bedingten «Lockdown» des öffentlichen Lebens werden viele Geschäfte und persönliche Dienstleister in ihrer Tätigkeit stark eingeschränkt oder es kommt zu vorübergehenden Betriebsschliessungen. Daraus ergeben sich einerseits für die Mieter von Geschäftsliegenschaften Einkommensverluste und in der Folge schwer tragbare Fixkosten. Andererseits sehen sich die Vermieter trotz Mietausfall mit weiterlaufenden Kosten konfrontiert, beispielsweise in Form von Aufwendungen für Hypothekarzinsen oder Unterhalt. Der Bundesrat beauftragte am 8. April 2020 das WBF (BWO, SECO), zusammen mit dem EFD (EFV) ein Monitoring der Situation der Geschäftsmieten vorzunehmen. Gleichzeitig beschloss der Bundesrat, nicht in die privatrechtlichen Beziehungen zwischen Mieterinnen und Mietern sowie Vermieterinnen und Vermietern einzugreifen. Vielmehr rief er die betroffenen Parteien eindringlich dazu auf, sich auf einvernehmliche Lösungen (bspw. Stundungen, Mietzinssenkungen etc.) zu verständigen. Nach Abgabe des Monitoringberichts zuhanden des Bundesrates im September 2020 entstanden daraus Folgeaufträge für das BWO. Unter anderem wurde das Amt damit beauftragt, die Situation bei den Geschäftsmieten weiter zu beobachten. Diese Umfrage ist Teil dieses weitergeführten Monitorings.