B22_02

Evaluation der Strukturreform BVG: Projekt «Aufsicht»

Zusammenfassung

Ziel der Strukturreform der beruflichen Vorsorge war insbesondere die Festlegung strengerer gesetzlicher Anforderungen an die Transparenz, die Aufsicht und die Governance in der 2. Säule. Dabei sollten die Unabhängigkeit der verschiedenen Akteure gefördert, deren Rollen präzisiert und die Anforderungen beim Vollzug des BVG vereinheitlicht werden. Die Erreichung dieser Ziele soll nun in drei spezifischen Teilmandaten evaluiert werden. Gegenstand der hier beschriebenen Evaluation sind die Massnahmen zur Stärkung der Aufsicht (Projekt «Aufsicht»).

Weitere Texte

Rahmenbedingungen

Postulat; Umsetzungs-/Vollzugsevaluation

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

SR 831.40, Art. 97

Untersuchte staatliche Massnahme

SR 831.40 (BVG)

Schlüsselwörter

Berufliche Vorsorge, BVG, Aufsicht, Strukturreform

Publikationen / Ergebnisse

eBericht (deutsch): Evaluation der Strukturreform BVG: Projekt «Aufsicht» Aufsicht über die berufliche Vorsorge: Zusammenarbeit verbessern - Soziale Sicherheit CHSS

Publikationssprachen

Bericht in deutscher Sprache mit Zusammenfassungen in Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch

Abstract

Das Teilprojekt «Aufsicht» der Evaluation der 2012 in Kraft getretenen Strukturreform des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge untersuchte die Umsetzung und Wirksamkeit der im Rahmen dieser Reform getroffenen Massnahmen zur Verbesserung der Direktaufsicht und der Oberaufsicht. Es ging der Frage nach, ob die Strukturreform ihre wesentlichen Ziele in diesem Bereich erreicht hat und wie die Aufsicht angesichts der Herausforderungen der beruflichen Vorsorge weiterentwickelt werden könnte. Die Analyse stützte sich methodisch neben Dokumentenanalysen auf schriftliche Befragungen sowie leitfadengestützte Interviews und deckte dabei verschiedene Akteursgruppen ab (Aufsichtsbehörden, Oberaufsicht, Vorsorgeeinrichtungen, Revisionsstellen). Die 2023 abgeschlossene Studie stellt fest, dass die Umsetzung der Strukturreform im Bereich der Aufsicht termingerecht erfolgt ist. Die Kantone haben die direkte Aufsicht als autonome Behörden organisiert. Die Struktur der Oberaufsicht wurde mit der Schaffung der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) gestärkt, die Aufgaben und Instrumente der direkten Aufsicht wurden präzisiert und die Zuständigkeiten entflochten. Die Aufgabenteilung zwischen der direkten Aufsicht und der Oberaufsicht sind klar geregelt. In der Praxis bestehen jedoch unterschiedliche Rollenverständnisse bei den Direktaufsichtsbehörden und Uneinigkeit über die Zuständigkeiten der OAK BV, die Aufsichtspraxis zu vereinheitlichen. Deren Vorgaben werden von den adressierten Aufsichtsbehörden als teilweise wenig praktikabel angesehen. Umgekehrt beklagt die OAK BV, dass sie nicht über die rechtlichen Mittel verfügt, um diese durchzusetzen. Dies hat zur Folge, dass die angestrebte Vereinheitlichung der Aufsichtspraxis nur teilweise erreicht wurde und die Beziehungen zwischen den beiden Aufsichtsebenen von Misstrauen geprägt sind. Zudem konnte festgestellt werden, dass die Aufsichtsbehörden ihre Befugnisse zur Informationsbeschaffung gegenüber den Vorsorgeeinrichtungen in unterschiedlichem Umfang nutzen. Die Studie kommt zum Schluss, dass trotz der erzielten Fortschritte die Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsebenen noch verbessert und stärker auf Vertrauen aufgebaut werden sollte. Der Bericht enthält hierzu mehrere Vorschläge.

Projektziele

Durch die Strukturreform gilt die Unabhängigkeit, die gesetzlich von den mit dem Vollzug der beruflichen Vorsorge beauftragten Akteuren gefordert wird, auch für die Behörden, die für die Aufsicht zuständig sind. Die Direktaufsicht wurde in Form von verwaltungsunabhängigen Stellen regionalisiert, während die Oberaufsicht einer Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV) übertragen wurde, die ebenfalls von der Verwaltung getrennt und mit einem eigenen Sekretariat ausgestattet ist. Das Evaluationsprojekt «Aufsicht» verfolgt nun angesichts der eingeführten Gesetzesänderungen und unter Berücksichtigung der erwarteten Auswirkungen hauptsächlich folgende Ziele: Überprüfung, ob und wie die Massnahmen zur Verbesserung der Direktaufsicht und der Oberaufsicht umgesetzt wurden; Ermittlung von Schwierigkeiten, die bei der Umsetzung der Massnahmen zur Stärkung der Direktaufsicht und der Oberaufsicht aufgetreten sind; Evaluation der Auswirkungen der Massnahmen zur Stärkung der Direktaufsicht und der Oberaufsicht; Evaluation der langfristigen Wirksamkeit der Massnahmen zur Stärkung der Direktaufsicht und der Oberaufsicht; Erfassung allfälliger ergänzender/korrigierender Massnahmen, die gemäss den direkt betroffenen Akteuren die aktuelle und künftige Situation im Bereich der Direktaufsicht und der Oberaufsicht verbessern könnten.

Beteiligte

Büro Vatter AG - Politikanalyse

Vertragsnehmer

info@buerovatter.ch

Büro Vatter AG - Politikanalyse Gerberngasse 27 3011 Bern BE CH

Jean-François Rudaz

Stv Kontaktperson

jean-francois.rudaz@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Geschäftsfeld AHV, Berufliche Vorsorge und EL Bereich Finanzierung BV Jean-François Rudaz Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Forscher/Forscherin

Malte Flachmeyer

Kontaktperson

malte.flachmeyer@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Bereich Forschung und Evaluation Malte Flachmeyer Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Projektdetails

Forschungsstelle: BSV
Projektstatus: Abgeschlossen
Projekttyp: Evaluationsprojekt
Startdatum: 2022-11-17
Enddatum: 2026-03-31
Bewilligte Gesamtkosten: CHF 90000.00
Sektion: Altersvorsorge (Berufliche Vorsorge)
NABS Politikbereich: Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Forschungsdisziplinen

S215 Social problems and welfare, national insurance 100.0%