0142005031

Evaluation des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes KVAG

Résumé

Das Bundesgesetz vom 26. September 2014 betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Krankenversichersicherungsaufsichtsgesetz, KVAG, SR 832.12 ) und die dazugehörige Verordnung vom 18. November 2015 betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Krankenversicherungsaufsichtsverordnung, KVAV, SR 832.121 ) sind am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Die neue Regulierung enthält Bestimmungen unter anderem im Bereich der finanziellen Sicherheit und der Unternehmensführung der Versicherer sowie der Befugnisse und Kompetenzen der Aufsichtsbehörde. Damit soll die Aufsicht zum Schutz der sozialen Krankenversicherung und ihrer Versicherten gestärkt und die Transparenz bei den Versicherern erhöht werden. In seiner Antwort auf die Ip Hegglin ( 20.3519 ) hat der Bundesrat angekündigt, die seit Inkrafttreten gemachten Erfahrung zu sammeln und zu analysieren, um das neue Gesetz zu beurteilen und dazu einen Bericht auszuarbeiten. Um die Berichterstattung des Bundesrates im Zusammenhang mit der Ip Hegglin (20.3519) zu ermöglichen, untersucht die externe Evaluation die Umsetzung und Wirksamkeit der Regulierung und zeigt das Optimierungspotential in Form von Empfehlungen auf.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

Publikationssprachen

Pflichtenheft: Deutsch Executive Summary: Deutsch und Französisch Bericht: Deutsch

Weiteres Vorgehen

Siehe Stellungnahme.

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

Auswirkungen der Evaluation

Siehe Stellungnahme

Stellungnahme des Managements

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

Legislaturplanung 2019–2023, Ziel 10 (Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung und ein gesundheitsförderndes Umfeld)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Bundesgesetz vom 14. Dezember 2012 über die Förderung der Forschung und der Innovation (Art. 16) Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement des Innern (Art. 9 Abs. 3 Bst. e) Verordnung über die Krankenversicherung (Art. 32)

Untersuchte staatliche Massnahme

Krankenversicherungsaufsichtsgesetz KVAG

Schlüsselwörter

Evaluation, Aufsicht, Krankenversicherungsaufsichtsgesetz, KVAG

Détails du projet

Office de recherche: BAG
Statut du projet: Abgeschlossen
Type de projet: Evaluationsprojekt
Date de début: 2022-01-31
Date de fin: 2022-12-30
Coûts totaux approuvés: CHF 100000.04
Section: Evaluation und Forschung
Domaine politique NABS: Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit

Catégories

Evaluation Kranken- und Unfallversicherung

Disciplines de recherche

S000 Social Sciences 100.0%