ExSt.2021.1270

Zusammenfassung

Das UVEK plant im Rahmen einer Revision der Luftreinhalte-Verordnung (LRV), die Emissionsgrenzwerte für verschiedene Luftschadstoffe bei Zementwerken zu verschärfen. Die Werke müssten sodann die bestehenden SNCR-Anlagen auf SCR-, SNCR-/RTO- oder allenfalls DeCONOx-Systeme umrüsten. Das BAFU sieht die dafür notwendigen Investitionen in Millionenhöhe als wirtschaftlich tragbar. Die Zementindustrie erachtet die vorgeschlagenen Änderungen der LRV-Revision hingegen als wirtschaftlich nicht tragbar und will stattdessen eine erweiterte Branchenvereinbarung (BV) weiterführen. Ein relevanter Unterschied zwischen den beiden Lösungen ist, dass die Grenzwerte im Stunden- und Tagesmittel pro Werk (LRV 2022) bzw. im Jahres- und Branchenmittel (neue BV) eingehalten werden müssten. Im Rahmen dieser VOBU sollen die Kosten und Nutzen der nötigen Umrüstungen gemäss LRV 2022 sowie der neuen Branchenlösung im Vergleich zum Status quo analysiert und verglichen werden. Dies soll als eine Diskussionsgrundlage für die involvierten Akteure dienen.