ExSt.2021.1252

Zusammenfassung

Im Rahmen der periodischen Subventionsüberprüfung hat der Bundesrat am 27. Februar 2019 das Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, eine mögliche schrittweise Abschaffung der Unterstützungsbeiträge an Einsatzbetriebe des Zivildienstes nach Art. 47 ZDG (sog. «Finanzhilfen») zu prüfen. Das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) hat daraufhin dem Forschungs- und Beratungsbüro INFRAS den Auftrag erteilt, einen Evaluationsbericht zu erstellen betreffend die Wirksamkeit der Finanzhilfen sowie die Folgen einer Abschaffung. Das Evaluationsbüro gelang zusammenfassend zum Schluss, dass die mit Finanzhilfen geförderten Zivildiensteinsätze wesentlich sind für den strikten Vollzug der Zivildienstpflicht. Zudem leisten die unterstützten Einsätze dank wirksamer und qualitativ guter Leistungen (z.B. Neophytenbekämpfung, Bau von Trockenmauern, Denkmalpflege) einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der strategischen Ziele von Bund und Kantonen in den Bereichen Umwelt- und Naturschutz.