Evaluation 2020 Planungsprozess Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur

Résumé

Mit der Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) wurden die Abläufe, die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Eisenbahnverkehrsunternehmen in der Planung von Angeboten und Ausbauten im Eisenbahngesetz (EBG) neu geregelt. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bzw. das Bundesamt für Verkehr (BAV) nahm die Arbeiten für den AS 2035 im Jahr 2014 gemäss diesen Vorgaben auf. Das BAV führte den Planungsprozess zum AS 2035. In Erfüllung von Artikel 15 der Verordnung über die Konzessionierung, Planung und Finanzierung der Bahninfrastruktur (KPFV) hat es die «Dokumentation Planungsgrundlagen STEP AS 2030» sowie Leitfäden für die Planungsregionen und Eisenbahnverkehrsunternehmen erarbeitet und anschliessend die Ergebnisse in Fachberichten und schliesslich in der Botschaft dokumentiert. Im Hinblick auf die Erarbeitung des nächsten Ausbauschritts ist das Ziel dieser Evaluation die Optimierung des Planungsprozesses.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

Evaluation Planungsprozess für Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur Als Behörde prüft das BAV mit Evaluationen regelmässig, ob bestimmte Instrumente des staatlichen Handelns wirksam und effizient sind. 2020 hat es ein externes Büro mit der Evaluation des Planungsprozesses für den Ausbauschritt 2035 beauftragt. Für den Ausbau der Bahninfrastruktur wurde mit FABI eine neue Grundlage für den Planungsprozess geschaffen. Er kam erstmals für den Ausbauschritt 2035 zur Anwendung. Mit der Evaluation wurde eine rückblickende Bewertung des Planungsprozesses für den Ausbauschritt 2035 vorgenommen sowie Optimierungen für den Planungsprozess des nächsten Ausbauschritts identifiziert. Insgesamt zeigte sich eine grosse Mehrheit der beteiligten Akteure mit dem Planungsprozess im Grundsatz zufrieden. Angesichts der Tatsache, dass sich der Planungsprozess aufgrund der neuen FABI-Gesetzgebung von Grund auf verändert hat, lässt sich positiv festhalten, dass die erste Durchführung gelungen ist. Die Evaluatoren haben das Optimierungspotenzial in zehn Empfehlungen festgehalten, die bis zum Start des Planungsprozesses für den nächsten Ausbauschritt umgesetzt werden. Einzig der Empfehlung zum vorzeitigen Festlegen netzbestimmender Elemente, zum Beispiel von Grossprojekten, wird nicht gefolgt. Dies entspricht nicht dem Grundsatz einer parallelen, gleichberechtigten Planung aller Verkehrsarten. Evaluation Planungsprozess für Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (PDF, 1 MB, 08.03.2021)

Publikationssprachen

Bericht auf Deutsch mit Zusammenfassung in Französisch und Italienisch

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Art. 170, Bundesverfassung

Untersuchte staatliche Massnahme

Planung des Ausbaus der Bahninfrastruktur (KPFV, SR 742.120)

Schlüsselwörter

Planungsprozess, FABI, Eisenbahninfrastruktur, Ausbauschritt, Planungsregion, STEP

Participants

Mélanie Attinger

Kontaktperson

melanie.attinger@bav.admin.ch

Bundesamt für Verkehr Abteilung Politik Sektion Direktionsgeschäfte Mélanie Attinger Mühlestrasse 6, 3063 Ittigen 3003 Bern BE CH

Détails du projet

Office de recherche
BAV
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Evaluationsprojekt
Date de début
2020-04-29
Date de fin
2021-02-28
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirksamkeitsüberprüfungen
Domaine politique NABS
-

Labels

Evaluationen