Evaluation der Ressourcenprogramme und -effizienzbeiträge in der Landwirtschaft

Résumé

Wirksamkeit der Beiträge zur nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressource Boden in der Landwirtschaft (Wasser, Luft, Biodiversität oder Energie). Optimierung des Hilfsstoffeinsatzes, Schutz der biologischen Vielfalt. Verbesserung der Effizienz beim Einsatz von Produktionsmitteln (Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, Ammoniak usw.). Wahl der geförderten Projekte. Koordination mit anderen Bundesmitteln oder kantonalen Beiträgen. Aufsicht. Messung der Zielerreichung. Nachhaltigkeit nach Ende der Unterstützung. Der genaue Fokus wird im Rahmen einer Prüfungsvorbereitung definiert werden.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

www.efk.admin.ch

Publikationssprachen

Deutsch (Zusammenfassungen auf Französisch, Italienisch und Englisch)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Finanzkontrollgesetz (FKG)

Untersuchte staatliche Massnahme

Das Ressourcenprogramm (RP) ist ein Innovationsprogramm der Landwirtschaft gemäss Art. 77a und b LwG. Im Vordergrund steht die Unterstützung von Massnahmen, die nachweislich wirksam sind und deren Erprobung in einer Region oder Branche einen Erkenntnisgewinn über die Projektregion respektive -branche hinaus hat. Mit Ressourceneffizienzbeiträgen (REB) im Rahmen der landwirtschaftlichen Direktzahlungen gemäss Art. 76 LwG werden seit 2014 auf vier bzw. sechs Jahre befristet Techniken oder betrieblichen Verfahren gefördert, die einen Beitrag zur effizienteren oder nachhaltigeren Nutzung der Ressourcen (Boden, Wasser, Luft) und der Produktionsmittel leisten. Die Massnahmen müssen praxistauglich und umsetzbar sein.

Schlüsselwörter

Ressourcenprogramm, Ressourceneffizienzbeiträge, Landwirtschaft, Subventionen, Finanzhilfen, Ökologie

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Ressourcenprojekte von allen Beteiligten geschätzt und trotz Mängel wirksam Sämtliche Beteiligte zeichnen im Grundsatz ein positives Bild von der Konzeption des Ressourcenprogramms. Die Landwirte nutzen die Möglichkeit, neue nachhaltige Produktionstechniken auf dem eigenen Betrieb bei kleinem finanziellem Risiko zu testen und dabei fachlich kompetent und unabhängig von möglichen Einzelinteressen im Agrarsektor beraten und unterstützt zu werden. Die RP führen bei den Trägerschaften zu grossem personellen, administrativen und finanziellen Aufwand. Dies erfordert ressourcenstarke Projektträger und erklärt die hohe Beteiligung kantonaler Landwirtschaftsämter. Als Mangel wertet die EFK etwa, dass in der Anfangsphase, insbesondere bei den Massnahmen zur Verminderung der Ammoniakemissionen, über ein Dutzend praktisch identische Anträge als RP bewilligt wurden, ohne dabei die gemäss Konzeption geforderte Innovation zu verlangen. Diese fast flächendeckende Förderung durch viele regionale RP hat sich aber letztlich positiv ausgewirkt und massgeblich dazu beigetragen, dass bereits 2015 über ein Drittel der betroffenen Betriebe emissionsmindernde Ausbringverfahren anwendete. Ressourceneffizienzbeiträge für emissionsmindernde Ausbringverfahren erzielen kaum Mehrwert Bei den REB fällt generell die fehlende Wirkungsorientierung auf. Dies gilt für die schonende Bodenbearbeitung, vor allem aber für emissionsmindernde Ausbringverfahren. Aufgrund der hohen Nutztierdichte emittiert die Schweiz im europäischen Vergleich am zweitmeisten Ammoniak auf ihrer landwirtschaftlichen Nutzfläche. Vor diesem Hintergrund wurde in den Umweltzielen Landwirtschaft von 2008 ein Richtwert von jährlich maximal 25 000 Tonnen formuliert. Die REB werden zusammen mit dem Ressourcenprogramm als einzige Instrumente konkret benannt, um die Emissionen auf dieses Niveau zu senken. In der Konzeption der REB fehlt jedoch ein messbares Beitragsziel zum Ende der Laufzeit. Aufgrund eigener Berechnungen schätzt die EFK das Verminderungspotenzial emissionsmindernder Ausbringverfahren gemessen an den gesamten Ammoniakemissionen aus der Tierhaltung auf gut 10 %. Um den Richtwert zu erreichen, sind rund 40 % nötig. Stagnierende Bezügerquoten und Hinweise auf Mitnahmeeffekte deuten zudem darauf hin, dass nach der bereits fast flächendeckenden Förderung im Rahmen des Ressourcenprogramms die REB kaum Mehrwert erzielten. Angesichts der beschränkten Verminderungswirkung, fehlender Zielwerte und unklarer Abstimmung mit dem Ressourcenprogramm erachtet die EFK die REB für emissionsmindernde Ausbringverfahren als wenig effizient. Im Rahmen der neuen Agrarpolitik und mit entsprechender Änderung der Luftreinhalteverordnung sieht der Bundesrat ab 2022 eine Überführung der REB in ein Obligatorium für die Anwendung emissionsmindernder Ausbringverfahren vor, wogegen sich parlamentarischer Widerstand abzeichnet. Die EFK empfiehlt dem BLW, die Verminderung der Ammoniakemissionen mit Massnahmen, die über die Anwendung emissionsmindernder Ausbringverfahren hinausgehen, voranzutreiben. Dazu sind ein zielgerichteter und terminierter Reduktionspfad festzulegen und für den Fall der Nichterreichung weitere Massnahmen vorzusehen. Generell empfiehlt die EFK dem BLW, mit einer Analyse aufzuzeigen, bei welchen REB oder Folgeprogrammen gemäss AP22+ die Effizienz der Subvention durch Einführung klar benannter und messbarer Ziele auf Umsetzungs- und Wirkungsebene verbessert werden kann. Mögliche Wirkungsverluste bei Ressourceneffizienzbeiträgen für schonende Bodenbearbeitung Bei der Anwendung der mit REB geförderten Massnahmen werden die Landwirte mit Zielkonflikten konfrontiert, so auch im Bereich der Bodenfruchtbarkeit. Zur Eindämmung möglicher Ertragseinbussen werden bei Anwendung pflugloser Techniken vermehrt Herbizide eingesetzt. Ausserdem erzielt die schonende Bodenbearbeitung dann die grösste Wirkung, wenn sie während mehrerer Jahre kontinuierlich angewandt wird. Die EFK stellt nebst einer stetigen Zunahme der Anwendung fest, dass rund die Hälfte der betroffenen Landwirte die entsprechenden REB nicht kontinuierlich bezieht, sondern aufgrund der aktuellen betrieblichen Situation oder meteorologischer Bedingungen von Jahr zu Jahr neu entscheidet. Aus Sicht der EFK besteht das Risiko eines Wirkungsverlusts der Subvention. Sie empfiehlt dem BLW zu prüfen, ob zusätzliche Massnahmen erforderlich sind, die eine dauerhafte Anwendung der schonenden Bodenbearbeitung begünstigen.

Participants

Kontaktperson

Détails du projet

Office de recherche
EFK
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Evaluationsprojekt
Date de début
2019-04-30
Date de fin
2021-06-22
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirksamkeitsüberprüfungen
Domaine politique NABS
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