Versement transport (VT) – ein Modell für die Schweiz?

Zusammenfassung

Im Auftrag des Bundesamtes für Verkehr (BAV) untersuchte Pricewaterhouse Coopers (PWC), inwieweit das französische System eines Versement Transport (VT) ein Modell für die Schweiz sein könnte. Mit dem VT wird von französischen Unternehmen mit mehr als neun Arbeitsnehmern eine zweckgebundene Abgabe zur Finanzierung des öffentlichen Regionalverkehrs erhoben. Die Anknüpfung der Steuerpflicht an die Arbeitgeber wird in Frankreich mit einem Marktvorteil aufgrund der besseren Mobilität und der erhöhten Erschliessung der Unternehmen begründet. Je nach Regionen variieren die Steuersätze zwischen 0,2% und 2,6% der Lohnsumme. 2005 betrugen die Bruttoeinnahmen des VT insgesamt 5 Milliarden Euro.Die Analyse zeigt, dass eine nach französischem Vorbild ausgestalteten Schweizer Transportsteuer aus rechtlicher und steuerlicher Sicht denkbar wäre. Notwendig wäre eine formellgesetzliche Grundlage, und die Bundesverfassung müsse angepasst werden.Für die konkrete Umsetzung haben die Autoren der Studie verschiedene Varianten geprüft. Um Mehreinnahmen im Umfang von 500 Millionen Franken zu erzielen, müsste jedes Unternehmen jährlich ca. 124.50 Franken pro Beschäftigten zahlen. Diese Berechnungsvariante berücksichtigt weder die Grösse des Unternehmens noch den jeweiligen Beschäftigungsgrad der Angestellten. Wenn die Transportsteuer nur von Unternehmen mit mindestens zehn Mitarbeitern – wie in Frankreich – erhoben würde, beträgt die Pauschalabgabe pro Beschäftigten jährlich ca. 173.50 Franken. Eine andere Berechnungsvariante geht von einer Erhöhung des Gewinnsteuersatzes juristischer Personen bei der direkten Bundessteuer aus. Um jährlich 500 Millionen Franken Mehreinnahmen zu generieren, müsste der für Kapitalgesellschaften und Genossenschaften heute geltende Gewinnsteuersatz um 0,5% auf 9% erhöht werden; für Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen um 0,25% auf 4,5%.Als Vorteile einer schweizerischen Transportsteuer bezeichnet die Studie die Möglichkeit, über erhebliche zweckgebundene, wiederkehrende und damit nachhaltige Mehreinnahmen zu verfügen. Die Mehreinnahmen würden den Ausbau des öffentlichen Verkehrs beschleunigen. Die Nachteile wären eine Erhöhung der Lohnkosten und eine Verteuerung der Produkte, die die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz beeinträchtigen könnten. Es wird auch darauf hingewiesen, dass die Auswirkung einer solchen Abgabe auf den Nutzen des öffentlichen Verkehrs schwer zu messen ist. Zudem besteht je nach Höhe der Transportsteuer das Risiko, dass die Arbeitgeber den Freizeitverkehr quersubventionieren würden.

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Gesetzliche Grundlage

Art. 57 Abs. 1 RVOG Art. 57 al. 1 LOGA Art. 57 cpv. 1 LOGA

Belastetes Budget

Amt

Auftragnehmer

PricewaterhouseCoopers Schweiz

Schlüsselwörter

Steuern Verkehr

Projektdetails

Forschungsstelle
BAV
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Externe Studie
Startdatum
2011-02-03
Enddatum
2011-02-03
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 30000.00
Sektion
externe Studien
NABS Politikbereich
-

Themen

Verkehr Steuern