Evaluation der Wirtschaftlichkeit von Massnahmen gegen Feinstaub

Résumé

Luftschadstoffe wie Stickoxide, Ozon und Feinstaub haben direkte schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt. Die Luftverschmutzung verursacht in der Schweiz jährlich Folgekosten in Milliardenhöhe. Die Feinstaubbelastung hat seit 1991 kontinuierlich abgenommen, liegt aber teilweise noch immer über den (Tages-)Grenzwerten. Gemäss geltenden Gesetzen sind Bund, Kantone und Gemeinden angehalten, Massnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung einzuleiten und umzusetzen. Die Luftreinhaltepolitik der Schweiz beruht auf den Artikeln 11–18 des Umweltschutzgesetzes (USG), auf der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) sowie auf Bestimmungen von Spezialgesetzgebungen (z.B. Strassenverkehrsrecht). Die Instrumente des Bundes zur Luftreinhaltung in der Schweiz umfassen im Wesentlichen Emissionsbegrenzungen, Immissionsgrenzwerte und Sanierungspflichten für Anlagen. Ein wichtiges Steuerungsinstrument ist das Luftreinhalte-Konzept des Bundesrates (Aktionsplan Feinstaub). Auf Bundesebene existieren verschiedene Vollzugshilfen zur Umsetzung der Luftreinhaltung: Die sektor-spezifischen Massnahmen der LRV sehen auch eine Reihe von Ausnahme- und Sonderregelungen oder Erleichterungen vor. Die Umsetzung der Luftreinhalte-Verordnung in der Schweiz ist eine Gemeinschaftsaufgabe, u.a. beruhen einzelne Massnahmen auf Selbstdeklarationspflichten. Die Evaluation soll aufzeigen, mit welchen Mitteln die zuständigen Akteure eine „unbedenkliche“ Luftqualität erreichen können. Es wird untersucht, ob die Schweiz über ein griffiges Massnahmenpaket zur Sicherstellung einer hohen Luftqualität verfügt. Zudem soll aufgezeigt werden, ob die Umsetzung der Massnahmen zur Luftreinhalteverordnung effizient ist und ob die Wirkungsziele in zufriedenstellenden Masse erreicht werden (Effektivität). Folgende Hauptfragestellungen bzw. Themenbereiche stehen im Vordergrund: 1. Verfügt die Schweiz über ein kohärentes Massnahmenpaket zur Sicherstellung einer „unbedenklichen“ Luftqualität beim Feinstaub? 2. Gestaltet sich der Vollzug der Luftreinhaltemassnahmen gegen Feinstaub effizient? 3. Werden die Wirkungsziele der Luftreinhaltung zufriedenstellend erreicht? Die Fragestellungen der Evaluation werden mit verschiedenen Methoden (Dokumentenana-lysen, Interviews, Umfrage) bearbeitet. Die Evaluation erfolgt auch im Rahmen eines sogenannten Coordinated Audit, an welchem insgesamt 16 Länder teilnehmen.

Textes supplémentaires

Publikationssprachen

Deutsch (Zusammenfassungen auf Französisch, Italienisch und Englisch)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Finanzkontrollgesetz, FKG (SR 614.0)

Untersuchte staatliche Massnahme

Massnahmen im Rahmen der Luftreinhaltepolitik

Schlüsselwörter

Feinstaub, Aktionsplan Feinstaub, Luftverschmutzung, Luftreinhaltung, Luftreinhalteverordnung, Umwelt

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Eine hohe Luftverschmutzung durch Schadstoffe wie Feinstaubpartikel führt zu gravierenden Gesundheits- und Umweltschäden. Diese volkswirtschaftlichen Folgekosten werden allein für die Schweizer Bevölkerung auf über 11 Milliarden Franken pro Jahr geschätzt. In den letzten Jahrzehnten hat die Schweiz beachtliche Erfolge im Kampf gegen die generelle Luftverschmutzung erzielt. Aber bis zum Ziel einer unbedenklichen Luftqualität ist es noch ein weiter Weg. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) ist federführend für die Durchsetzung von Vorgaben in der Luftreinhalte-Verordnung (LRV). Der gesetzeskonforme Vollzug der LRV obliegt mehrheitlich den Kantonen. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat in der vorliegenden Evaluation untersucht, mit welcher Strategie, Mitteln und Instrumenten die Schweiz eine hohe Luftqualität sicherstellt. Die Luftschadstoffbelastung kann seit Jahren gesenkt werden, die Vollzugskosten liegen jedoch nur vereinzelt vor Die Schweiz hat sich vor rund zehn Jahren zu weitreichenden Schutzzielen in der Luftreinhaltung verpflichtet. Messdaten zeigen, dass die Luftschadstoffbelastung seit 40 Jahren andauernd sinkt. Trotz dieser Erfolge sind auch künftig Anstrengungen zur Erreichung der Schutzziele nötig. Konkret sind weitere Reduktionen der primären sowie der Vorläufergase von sekundären Feinstaubemissionen von 40 Prozent gegenüber dem Bezugsjahr 2005 notwendig. Schätzungen darüber, zu welchen Kosten die Umsetzung der LRV im Bereich Feinstaub führt, liegen nur für einzelne Massnahmen vor, ein Gesamtbild fehlt. Fachlich fundierte Informationen zur Schätzung der Kosten sind von hohem umweltpolitischem Interesse. Ökonomische Kostenbetrachtungen würden ermöglichen, den Nutzen umweltpolitischer Massnahmen besser einordnen und bewerten zu können. Aus diesen Gründen empfiehlt die EFK, eine höhere Kostentransparenz im Bereich der Luftreinhaltung anzustreben. Eine Stärkung des föderalen Vollzugs ist wichtig Die Umsetzung der LRV ist eine Verbundaufgabe über alle Staatsebenen hinweg. Ein Vorteil dieses Systems ist, dass die Kantone den Vollzug der LRV besser den lokalen Gegebenheiten und spezifischen Belastungssituationen anpassen können. Nachteilig wirkt sich der damit verbundene hohe Koordinationsaufwand aus. Im Zuge dieser dezentralen Umsetzung besteht zudem das Risiko, dass wirkungsvolle Massnahmen aufgrund kantonal unterschiedlicher Interessenslagen und Vollzugsdefizite, etwa durch Gewährung von langen Fristen, verzögert oder uneinheitlich umgesetzt werden. Wenngleich der heutige Vollzug sich über die Jahre eingespielt hat, sieht die EFK noch Optimierungspotenzial für eine weitere Stärkung des Vollzugs. Dadurch könnte sichergestellt werden, dass definierte Massnahmen mit hoher Wirksamkeit und einem guten Kosten-Nutzen-Verhältnis umgesetzt werden.

Participants

Martin Koci

Kontaktperson

martin.koci@efk.admin.ch

Eidgenössische Finanzkontrolle Martin Koci Monbijoustrasse 45 3003 Bern BE CH

Détails du projet

Office de recherche
EFK
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Evaluationsprojekt
Date de début
2017-01-31
Date de fin
2018-10-21
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirksamkeitsüberprüfungen
Domaine politique NABS
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