Datenschutz bei Akteuren im Bereich Jugend und Gewalt

Zusammenfassung

Das Gutachten soll den rechtlichen Rahmen des Datenschutzes und des Informationsaustausches zwischen Behörden und Fachdiensten in den Bereichen Prävention, Intervention und Repression aufzeigen und auf in der Schweiz bestehende Unterschiede sowie Lücken eingehen. Zudem soll ein allfälliger Handlungsbedarf auf Ebene Bund und Kantone identifiziert werden, um einerseits die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen Behörden zu verbessern und andererseits den Schutzaspekten von Minderjährigen gerecht zu werden.

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Publikationen / Ergebnisse

Beiträge zur Sozialen Sicherheit / Forschungsbericht 6/15

Projektziele

Fragestellungen: Datenschutz: - Welche relevanten Regelungen können auf Kantons- und Bundesebene identifiziert werden? - Welche Unterschiede existieren auf kantonaler Ebene? - Welcher Handlungsbedarf besteht bezüglich der rechtlichen Regelung? Informationsaustausch zwischen Behörden/Fachdiensten: - Austausch von Sach- bzw. Personendaten: was ist wo wie rechtlich geregelt? - Welche rechtl. Regelungen können auf Kantons- und Bundesebene identifiziert werden? - Welche Unterschiede existieren auf kantonaler bzw. kommunaler Ebene? - Welcher Handlungsbedarf besteht bezüglich der rechtlichen Regelung? In Bezug auf die oben erwähnten Aspekte soll zudem aufgezeigt werden, ob die Zusammenarbeit von Behörden bzw. Fachdiensten durch allfällige rechtliche Einschränkungen erschwert wird und wenn ja, welche Verbesserungen diesbezüglich sinnvoll und machbar wären.

Schlüsselwörter

Jugend, Gewalt, Kooperation, Prävention, Repression, Intervention

Abstract

Eine Analyse von ausgewählten Kooperationsmodellen in den Settings Schule, Sozialraum und Familie (vgl. unter „Zugehörige Projekte“: J12_08) zeigt, dass insbesondere der Austausch von personenbezogenen Daten eine zentrale Schwierigkeit in der Zusammenarbeit von Behörden und Fachstellen darstellt. Dies war Anlass für eine zweite, vertiefende Studie zu dieser Problematik. Der hierzu erarbeite Bericht leuchtet den rechtlichen Rahmen für den Austausch von personenbezogenen Daten zwischen Akteuren in den Bereichen Prävention, Intervention und Repression in fünf ausgewählten Kantonen (AG, BE, LU, SG, ZH) aus. Die Autoren betonen in ihrem Gutachten die Komplexität und Vielfältigkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen des Datenaustausches, da verschiedene Berufsgruppen unterschied­lichen Bestimmungen (Berufs- und Amtsgeheimnisse, Melde- und Anzeigerechte, Melde- und Anzeigepflichten, bereichsspezifische Normen der Datenbeschaffung, -bearbeitung und -weitergabe) unterliegen. Zwischen den Kantonen bestehen teils erhebliche Unterschiede. Entsprechend kann die Frage nach der Zulässigkeit der Beschaffung und Weitergabe von personenbezogenen Daten nicht allgemeingültig beantwortet werden. Sie muss je nach kantonaler Gesetzgebung für jede Akteursgruppe (z.B. Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Polizei, Jugendstrafbehörden) spezifisch und bezogen auf einen konkreten Fall geklärt werden.

Beteiligte

Yvonne Haldimann

Kontaktperson

yvonne.haldimann@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Bereich Kinder- und Jugendfragen Yvonne Haldimann Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Peter Mösch Payot

Forscher/Forscherin

peter.moesch@hslu.ch

Hochschule Luzern Institut Sozialarbeit und Recht Peter Mösch Payot Werftstrasse 1 Postfach 2945 6002 Luzern LU CH

Projektdetails

Forschungsstelle
BSV
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2014-02-02
Enddatum
2015-05-12
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 36289.10
Sektion
Kinder und Jugendliche
NABS Politikbereich
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Forschungsdisziplinen

  • S215 Social problems and welfare, national insurance 50.0%
  • S110 Juridical sciences 50.0%