Erarbeiten Musterstruktur für kant. Baugesetz

Zusammenfassung

Im Bericht vom 12. Dezember 2013 des Bundesrats über die Regulierungskosten wird das ARE beauftragt, einen Entwurf für eine Musterstruktur für ein kantonales Baugesetz zu erarbeiten. Diese Struktur soll als Grundlage für die (freiwillige) Verwendung durch die Kantone dienen. Mit dem Projekt soll ein Beitrag zur Standardisierung des Baurechts der Kantone geleistet werden. Sind die kantonalen Baugesetze gleichartig strukturiert, erleichtert dies die Zugänglichkeit und Verständlichkeit, namentlich auch für Interessenten aus anderen Kantonen. Dadurch können gewisse Vereinfachungen und Effizienzsteigerungen beim Bauen erzielt werden. Bei der Erarbeitung einer solchen Musterstruktur sind namentlich die Kantone eng miteinzubeziehen, denn die erwähnte Effizienzsteigerung kann nur realisiert werden, wenn die Musterstruktur von möglichst vielen Kantonen übernommen wird. Der Bund nimmt hier lediglich eine Anstoss- und Koordinationsfunktion wahr.

Weitere Texte

Umsetzung und Anwendungen

--

Projektziele

Der Auftragnehmer erarbeitet ein kommentiertes Inhaltsverzeichnis für ein kantonales Musterbaugesetz. Die einzelnen Kapitel sind dabei so detailliert zu umschreiben, dass ersichtlich wird, welche Regelungen sie umfassen. Für die einzelnen Regelungen sind hingegen keine Formulierungsvorschläge auszuarbeiten. Im Entwurf des kommentierten Inhaltsverzeichnisses sollen auch mit dem Baurecht zusammenhängende Gebiete wie Umwelt-, Natur- und Heimatschutzrecht, Strassenrecht, Wasserbaurecht, Bergregal usw. angesprochen werden, der Fokus liegt hier aber beim Herausarbeiten der massgebenden Schnittstellen. Dieser Entwurf soll bis Mitte Juli 2015 vorliegen. ln einer zweiten Phase soll der Entwurf mit einer breit zusammengesetzten Begleitgruppe, die vom ARE eingesetzt wird, besprochen und vertieft werden. Insgesamt sollen zwei bis maximal drei Sitzungen mit dieser Begleitgruppe durchgeführt werden. Eine erste Sitzung soll im September 2015 stattfinden. Den Inputs aus der Begleitgruppe hat der Auftragnehmer bei der Erarbeitung des konsolidierten Entwurfs Rechnung zu tragen. Dieser Entwurf soll bis Ende 2015 vorliegen.

Schlüsselwörter

Erarbeiten Musterstruktur für kant. Baugesetz Prof. Dr. iur. Georg Müller, Erlinsbach

Projektdetails

Forschungsstelle
ARE
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2015-04-30
Enddatum
2017-12-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 20000.00
Sektion
Recht
NABS Politikbereich
Raumordnung, Bau und Planung