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2013 DA-AB-01
Regulierungscheckup Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung
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Publikationen / Ergebnisse
Umsetzung und Anwendungen
Abstract
Mit der Überweisung der Postulate Fournier (10.3429 – Erhebung der Regulierungskosten) und Zuppiger (10.3592 – Messung der Regulierungskosten) hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, die Kosten für Schweizer Unternehmen infolge bestehender Regulierungen zu messen. Der Bundesrat beabsichtigt, 2013 die Kosten der wichtigsten Rechtstexte in 15 für Unternehmen relevanten Bereichen zu messen und Vorschläge zu unterbreiten, wie die Regulierungskosten in diesen Bereichen gesenkt werden können, ohne die positive Wirkung der Regulierungen (Nutzen) zu schwächen. Der Regulierungs-Checkup Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung deckt drei dieser 15 Bereiche ab. Das Projekt verfolgt zwei zentrale Ziele : • Die auf Regulierungen basierenden Kosten für Unternehmen sollen mit der Methode Regulierungs- Checkup geschätzt werden. • Es sollen konkrete, realistische Vereinfachungsvorschläge entwickelt werden, die Kosteneinsparungen für die Unternehmen mit sich bringen. Die Umsetzung dieser Vereinfachungsvorschläge ist nicht Teil des Projektes. Untersuchte Handlungspflichten Im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung besteht eine Vielzahl von relevanten Handlungspflichten. Einige dieser Handlungspflichten betreffen jedoch sehr spezifisch wenige Unternehmen und sind darum gesamthaft nicht kostenrelevant, oder aber sie haben im Einzelfall sehr tiefe Kostenfolgen. Die Auswahl der wichtigsten Handlungspflichten, welche in der Folge genauer analysiert wurden, ist in der nachfolgenden Abbildung dargestellt: Handlungspflicht Rechtsgrundlagen Massnahmen Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (organisatorische und technische Massnahmen sowie persönliche Schutzausrüstung) Information und Anleitung: : Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Arbeitnehmer in genügendem Masse zu informieren und anzuleiten. Dies gilt sowohl für Arbeitnehmer des eigenen Unternehmens, als auch für Arbeitnehmer anderer Unternehmen, welche im Betrieb tätig sind. ArGV 3, Art. 3, 5, 8 VUV, Art. 3, 6, 8, 38-46 HArG, Art. 5 BauAV, Art. 3 Spezialisten der Arbeitssicherheit: : Der Arbeitgeber muss die Präsenz von Spezialisten der Arbeitssicherheit in seinem Unternehmen gewährleisten. Dies kann durch eigene Mitarbeitende oder externe Experten gesichert werden. In kleinen Unternehmen sind zudem nur einfache Massnahmen nötig. Die getroffenen Massnahmen müssen u.U. dokumentiert werden. ArG, Art. 46 ArGV 1, Art. 72-73 ArGV 3, Art. 3, 7 VUV, Art. 3, 7, 11a–11d VESA Art. 2 – 6 EKAS Nr. 6508 (ASA-Richtlinie) Anforderungen an Gebäude: Gebäude und andere Räumlichkeiten sind so zu gestalten, dass die Gefahren für den Arbeitnehmer minimiert werden. In dieses Gebiet fallen unter anderem Fluchtwege, die Wegsicherung, die Luftqualität oder die Lichtverhältnisse. Der Unterhalt ist zu gewährleisten. ArGV 3, Art. 11-37 VUV, Art. 12-23, 33-37 VBCh, Art. 5 Brandschutzrichtlinien VKF ArGV4 Anforderungen an Einrichtung und Arbeitsmittel: : Die Einrichtung und Arbeitsmittel eines Unternehmens sind so zu gestalten, dass die Gefahren für den Arbeitnehmer minimiert werden. Hierzu gehören insbesondere Maschinen und der Lärmschutz. Der Unterhalt ist zu gewährleisten. ArGV 3, Art. 25 VUV, Art. 24 – 37 EKAS Nr. 6512 (Arbeitsmittel) 2006/42/EG (Maschinen-RL) ArGV4 Persönliche Schutzausrüstung: : Können technische oder organisatorische Massnahmen die Unfalloder Gesundheitsgefahren nicht ausschliessen, so ist dem Arbeitnehmer eine zumutbare persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen. In diese Kategorie fallen insbesondere Schutzkleidung, Schuhe, Helme und Gehörschutz. ArGV 3, Art. 27 – 28 VUV, Art. 5 Unfallversicherung Beiträge an die Berufsunfallversicherung:1 :1 Der Arbeitgeber trägt die Kosten für die Berufsunfallversicherung. UVG. Art. 91 Meldung von Unfällen und Berufskrankheiten: : Berufsunfälle und Nichtberufsunfälle müssen vom Arbeitgeber an die zuständige Stelle gemeldet werden. UVG, Art. 45 UVV, Art. 53, 56 Dokumentation von Arbeitszeiten Die Arbeitszeiten sind grundsätzlich zu dokumentieren. Im Verkehrsbereich ist zudem eine erhebliche Zahl an weiteren sicherheitsrelevanten Aufzeichnungen nötig (z.B. Fahrtenschreiber, Dienstpläne im ÖV). ArG Art. 46 ArGV 1, Art. 73 UVG, Art. 93 UVV, Art. 116 AZG, Art. 20 ARV 1, Art. 13-18 ARV 2, Art. 14-22 Arbeitszeitbewilligungen Alle Betriebe, die ausserhalb der normalen Arbeitszeiten (Nacht, Sonntag, 24-Betrieb) Arbeitnehmer beschäftigen, müssen über eine gebührenpflichtige Bewilligung verfügen. ArG, Art. 17, 19, 24 ArGV 2 GebV-ArG, Art. 3 Eignungsuntersuchungen Arbeitnehmende mit 25 und mehr Nachteinsätzen pro Jahr haben Anspruch auf eine medizinische Untersuchung und Beratung; ist die Nachtarbeit mit besonderen Belastungen oder Gefahren verbunden, ist die medizinische Untersuchung und Beratung obligatorisch. Der Arbeitgeber trägt die Kosten dieser Untersuchung. ArG, Art. 17c ArGV1, Art. 43 - 45 Regulierungskosten Zur Ermittlung der Regulierungskosten wird mit zwei verschiedenen Ansätzen gearbeitet, die sich gegenseitig ergänzen: • Experteninterviews: Die Experten sind Exponenten der verschiedenen Branchenverbände, aber auch der Fachgesellschaften in den relevanten Bereichen oder entsprechende Dienstleister. Die Interviews fanden vor Ort mit einem offenen Fragenkatalog statt. • In den übrigen Fällen werden die Kostenwerte mit Hilfe von Unternehmensinterviews erhoben. Diese Interviews basieren auf standardisierten Fragebogen und werden telefonisch geführt. Verschiedene, durch Experteninterviews erhobene Kostenwerte werden in diesem Zuge ebenfalls verifiziert. Durch die Angaben auf verschiedenen Stufen – Unternehmen, Branchenvertreter, Experten im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz – stehen belastbare Schätzungen zur Verfügung. Die nachfolgende Abbildung zeigt den Zusammenzug der Regulierungskosten in den Bereichen Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung. Die Regulierungskosten bezeichnen diejenigen Kosten, welchen den Unternehmen ohne Regulierung nicht anfallen würden. Dazu werden von den Gesamtkosten im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung jene Kosten abgezogen, welche den Unternehmen durch freiwillige Massnahmen auch ohne Regulierungen anfallen würden (Sowieso-Kosten). In der Summe ergeben sich im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung Regulierungskosten im Umfang von 1.2 Mia. CHF. Abbildung 1: Übersicht der Regulierungskosten Handlungspflicht Regulierungskosten in Mio. CHF Information und Anleitung 290.0 Spezialisten der Arbeitssicherheit 327.8 Anforderungen an Gebäude (Plangenehmigungsverfahren) 2.3 Anforderungen an Einrichtungen und Arbeitsmittel 268.1 Persönliche Schutzausrüstung 164.2 Unfallversicherung 3.3 Dokumentation von Arbeitszeiten 152.9 Arbeitszeitbewilligungen 1.6 Eignungsuntersuchungen 5.5 Total 1‘215.7 Quellen: Eigene Berechnungen
Schlüsselwörter
Regulierungscheckup
Participants
Kontaktperson
Détails du projet
- Office de recherche
- SECO
- Statut du projet
- Abgeschlossen
- Type de projet
- Forschungsprojekt
- Date de début
- 2012-12-31
- Date de fin
- 2013-01-30
- Coûts totaux approuvés
- CHF 71460.00
- Section
- Arbeitsmarktanalyse und Sozialpolitik
- Domaine politique NABS
- Arbeitsbedingungen und -organisation, Betriebs- und Institutionsleitung