Ausarbeitung eines Musterstaatsvertrages im Rahmen der Gesetzesrevision des Kulturgüterschutzgesetzes

Zusammenfassung

Ausarbeitung des Musterstaatsvertrages inkl. Kommentare zu den Bestimmungen in deutscher Sprache im Rahmen der Gesetzesrevision des KGSG (Art. 12 E-KGSG)

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

Der Musterstaatsvertrag wird dem E-KGSG beigelegt und ist für die Beratung des Gesetzes im Parlament einsehbar.

Stand der Arbeiten

Stand Dezember 2013: Der Musterstaatsvertrag wurde zeitgerecht Ende November 2013 eingereicht.

Projektrisiken und Massnahmen

Risiko: nicht zeitgerechte Beendigung des Projektes gemäss Vorgaben und unbrauchbare Resultate. Massnahmen: es werden regelmässig Reportings verlangt, die den Zwischenstand des Projekts dokumentieren. Zudem wird das Projekt durch die Juristin Tania Aebersold (BABS) eng begleitet.

Rahmenbedingungen

-

Projektziele

Mit dem revidierten Kulturgüterschutzgesetz soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass die Schweiz einen Bergungsort - international als Safe Haven bezeichnet - als sicheren und zeitlich begrenzten Aufbewahrungsort für bewegliche Kulturgüter, die in ihrem Staat akut gefährdet sind, zur Verfügung stellen kann. Im Rahmen der Gesetzgebung wird gewünscht, dass ein Musterstaatsvertrag in Ausführung von Art. 12 E-KGSG zu entwerfen ist, der dann im Anwendungsfall den beteiligten Staaten vorgelegt werden kann. Zu diesem Zweck wurde eine Person gesucht, die sowohl mit Kulturgut als auch mit dem Vertragsrecht sehr vertraut ist. Dr. Peter Mosimann, Rechtsanwalt bei Wenger Plattner Rechtsanwälte und Lehrbeauftragter für Kunstrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel, soll mit diesem Auftrag mandatiert werden.

Projektorganisation

Projektleitung BABS: Rino Büchel, Tania Aebersold Externe Bearbeitung: Dr. iur. Peter Mosimann (Wenger Plattner Basel, Zürich, Bern)

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle
BABS
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2013-09-15
Enddatum
2013-12-02
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 16755.00
Sektion
13 - BSP, Kulturgüterschutz
NABS Politikbereich
Nicht aufteilbare / nicht zuteilbare Forschung