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Evaluation der Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK)
Zusammenfassung
Ausgangslage: Die Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK) wurde 2006 vom Bundesrat als koordinierendes Kompetenzzentrum der drei Bundesämter für Landwirtschaft (BLW), für Veterinärwesen (BVET) und für Gesundheit (BAG) für die Mithilfe bei der Wahrnehmung der Bundesaufsicht entlang der gesamten Lebensmittelkette eingesetzt. Träger der BLK ist die Amtsdirektorenkonferenz (ADK) der drei Bundesämter. Die Zuständigkeiten zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit, der Tiergesundheit und des Tierschutzes sind aufgrund der föderalen und sektoriellen Strukturen in der Schweiz auf eine Vielzahl von Akteuren auf kantonaler und Bundesebene verteilt. Die strategischen Ziele des Bundes beinhalten die Harmonisierung des Vollzugs, die Förderung der Behördenzusammenarbeit, die Koordination der Kontrollen, die Erarbeitung eines nationalen Datenmanagements, die Gewährleistung von Lebensmittelsicherheit, Tierschutz und Tiergesundheit sowie die Gewährleistung der Handelsfähigkeit mit der EU und Drittländern. Im Leistungsauftrag 2011-2014 an die BLK ist eine Evaluation vorgesehen. Die Amtsdirektoren des BLW, BVET und BAG haben einen entsprechenden Evaluationsauftrag erteilt. Dies mit dem Ziel, über Entscheidgrundlagen zur Optimierung des Leistungsauftrags 2011-2014 beziehungsweise zur Ausgestaltung des künftigen Leistungsauftrags 2015-2019 an die BLK zu verfügen. Die Evaluationsfragen fokussieren auf: das Optimierungspotenzial hinsichtlich des Wirkungsbeitrags der BLK zum rechtskonformen, verhältnismässigen und harmonisierten Vollzug der Regulierungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Tierschutz, Tiergesundheit und Futtermittelsicherheit; mögliche Optimierungsmassnahmen hinsichtlich des Behördenarrangements; Einflüsse relevanter Kontextfaktoren auf die Auftragserfüllung der BLK. Methoden: Dokumentenanalyse; 36 leitfadengestützte Gespräche mit Akteuren aus der Schweiz und Experten aus vier Vergleichsländern (Irland, Luxemburg, Österreich und Schweden); Online-Befragung bei allen 73 Vertretenden der kantonalen Vollzugsbehörden in den Bereichen Landwirtschaft, Veterinärwesen und Lebensmittelkontrolle sowie der Bundesvollzugsbehörden in den Bereichen Futtermittel und Grenztierärztlicher Dienst.
Weitere Texte
Publikationen / Ergebnisse
Publikationssprachen
Bericht: deutsch Zusammenfassung des Berichts: deutsch, französisch, englisch Stellungnahme der Auftraggeber: deutsch, französisch
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
keine
Auswirkungen der Evaluation
Auswirkungen gemäss Stellungnahme der Amtsdirektoren BLW, BVET, BAG vom 16. September 2013 (vgl. Publikationen) Eine partizipative Entwicklung, Einführung und Umsetzung einer Strategie zum Vollzug entlang der Lebensmittelkette durch Bund und Kantone ist vorgesehen, inkl. der Klärung der Ausgestaltung der Beziehung zwischen Bundesaufsicht und kantonalem Vollzug im Bereich Lebensmittelkontrolle. Diskussionen sind für das 1. Halbjahr 2014 mit allen Beteiligten geplant. Die BLK wird weitergeführt. Allfällige strukturelle Anpassungen sollen aus der zu erarbeitenden Strategie abgeleitet werden. Der Entscheid über eine allfällige Neuorganisation der BLK obliegt dem Bundesrat. Der NKP soll im Interesse der schweizerischen Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie optimiert werden. Dies bedeutet eine Stärkung des NKP als Instrument der Bundesämter zur Überwachung der Umsetzung der künftigen strategischen Ziele gemäss Empfehlung 1 der Evaluation.
Stellungnahme des Managements
Executive summary/ Handlungsempfehlung
Die Evaluation zeigt, dass die BLK im Rahmen ihrer Möglichkeiten gute Arbeit geleistet hat. Sie konnte gut funktionierende und den Anforderungen der EU entsprechende Prozesse für die Durchführung der Auditprogramme und die Erstellung des nationalen Kontrollplans zur Stärkung der Lebensmittelsicherheit implementieren. Sie hat sich grosses fachliches Know-how angeeignet, sodass sie heute ihre Aufgaben professionell und kompetent bearbeiten kann. Befragte Vertretende von Bundesämtern sowie von Vollzugsstellen des Bundes und der Kantone beurteilen die Zusammenarbeit mit der BLK mehrheitlich als gut. Die Evaluation weist auch auf Schwachstellen hin, welche die Entfaltung von Wirkungen der BLK in den letzten Jahren behindert haben. Es fehlt vor allem eine Gesamtstrategie des Bundes, welche die Ziele, Aufgaben und Kompetenzen der Bundesaufsicht inklusive der BLK klar definiert. Zudem wird die BLK von den Vertretenden der kantonalen Lebensmittelkontrolle schlecht akzeptiert. Wichtigste Empfehlungen: Entwicklung einer Strategie zum Vollzug entlang der Lebensmittelkette durch Bund und Kantone Weiterführung der BLK und organisatorische Einbettung ins BLV (und nicht mehr als unabhängige Einheit unter der Leitung von drei Amtsdirektionen) Klärung der Ausgestaltung der Beziehung zwischen Bundesaufsicht und kantonalem Vollzug im Bereich Lebensmittelkontrolle Weiterentwicklung der Auditprogramme zur Erhöhung des Nutzens für Vollzugsbehörden Den Nationalen Kontrollplan (NKP) zur Stärkung der Lebensmittelsicherheit redimensionieren
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
keiner
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Organisationsverordnung vom 28. Juni 2000 für das Eidgenössische Departement des Innern (OV-EDI), Art. 9 Abs. 3 Bst. e, SR 172.212.1
Untersuchte staatliche Massnahme
Bundeseinheit für die Lebensmittelkette
Schlüsselwörter
Bundeseinheit, Lebensmittelkette, Evaluation, Vollzug
Projektdetails
- Forschungsstelle
- BAG
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Evaluationsprojekt
- Startdatum
- 2012-12-31
- Enddatum
- 2013-09-29
- Bewilligte Gesamtkosten
- -
- Sektion
- Evaluation und Forschung
- NABS Politikbereich
- Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit
Kategorien
Forschungsdisziplinen
- S000 Social Sciences 100.0%