Regulierungs-Checkup - Schätzung der Kosten und Vereinfachung der Regulierungen im Bereich Arbeitssicherheit (UVG/VUV), Gesundheitsschutz (ArG/ArGV 1-5) und Unfallversicherung (UVG/VUV)

Résumé

Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und generieren Wertschöpfung. Sie sind dabei abhängig von attraktiven Rahmenbedingungen. Ein wesentlicher Faktor, der die Attraktivität und die Dynamik eines Wirtschaftsstandortes bestimmt, ist eine geringe Belastung durch staatliche Eingriffe, unter Berücksichtigung des Nutzens der Regulierung. Der Bundesrat ist dauerhaft bemüht, die Regulierungskosten für Unternehmen zu beschränken. In diesem Zusammenhang und mit der Annahme der Postulate Fournier 10.3429 und Zuppiger 10.3592 wurde ein grosses Projekt lanciert, um die Kosten der Regulierung in verschiedenen Bereichen zu schätzen. Die vorliegende Studie «Regulierungs-Checkup Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung» ist ein integraler Bestandteil dieses Projekts und wurde mit den Analysen der anderen Bereiche zum «Bericht des Bundesrates über die Kosten der Regulierung» zusammengefasst Das Projekt befasst sich nicht nur mit der Schätzung der Regulierungskosten, sondern auch mit der Identifizierung von Massnahmen, um diese Kosten zu senken. Das SECO und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sind weitgehend für die Überwachung der allgemeinen Arbeitsbedingungen zuständig. Für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ist es das SECO. In den Bereichen der Arbeitssicherheit und der Unfallversicherung ist das BAG auf Stufe Aufsicht zuständig. Diese Ämter haben das Evaluationsbüro Ecoplan beauftragt, eine Analyse der Regulierungskosten in diesem Bereich durchzuführen und Vereinfachungsvorschläge zu entwickeln.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

Weiteres Vorgehen

Der Bundesrat wird 2015 Bilanz über die Umsetzung der Verbesserungsmassnahmen ziehen. Gleichzeitig hat er das Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, dem Bundesrat falls nötig zusätzliche Massnahmen vorzuschlagen, um die Regulierungskosten mittel- und langfristig zu reduzieren.

Umsetzung und Anwendungen

Drei Verbesserungsvorschläge werden gemäss dem «Bericht des Bundesrates über die Kosten der Regulierung» konkret angegangen: Revision des Sanitätskonzepts; (Teil)Verzicht auf die Pflicht der Arbeitszeitdokumentation; Beseitigung von Redundanzen zwischen dem eidgenössischen Arbeitsgesetz und den weiteren Brandschutzvorschriften. Die Federführung dazu liegt beim SECO.

Abstract

Regulierungskosten: Die Regulierungskosten bezeichnen diejenigen Kosten, welchen den Unternehmen ohne Regulierung nicht anfallen würden. Dazu werden von den gesamten Regulierungsfolgekosten im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung jene Kosten abgezogen, welche den Unternehmen durch freiwillige Massnahmen auch ohne Regulierungen anfallen würden (Sowieso-Kosten). In der Summe ergeben sich im Bereich Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Unfallversicherung Regulierungskosten im Umfang von 1.2 Mia. CHF. Vereinfachungsvorschläge: Im Rahmen der Studie wurden in Gesprächen und Workshops mit Experten die folgenden Vereinfachungsvorschläge gesammelt (Themenbereiche): Konformitätsprüfungen bei Maschinen – Übergangsfristen – Einbezug von Herstellern Wissen/Bewusstsein um Regulierungen erhöhen Schulungsunterlagen / Angebote zum Wissenstransfer – Mehrsprachige Dokumente Sanitätskonzept überdenken Koordination unter Arbeitgebern vs. Regeln der Baukunst Übersicht Informationspflichten und Pflichten Werkeigentümer zuhanden Vollzugsbehörden Auflösung Dualismus ArG/UVG Branchenbereinigung Verantwortlichkeit SUVA/Arbeitsinspektorate Leistungsaufträge EKAS an SUVA/Arbeitsinspektorate Finanzielle Unterstützung bei Umsetzung der Vorschriften Haftbarkeit Sicherheitsbeauftragte Nachrüstung von Maschinen nur noch in wichtigen Fällen Verzicht auf das Auslesen von Fahrtenschreibern

Projektziele

Messung der Regulierungskosten nach einer standardisierten Methode und Aufzeigen von Vereinfachungsmöglichkeiten. (ohne den Nutzen der Regulierungen in Frage zu stellen).

Schlüsselwörter

Messung Regulierungskosten; Arbeitssicherheit; Gesundheitsschutz; Unfallversicherung; Regulierungs-Checkup

Participants

Markus BAG Weber

Kontaktperson

markus.weber@bag.admin.ch

BAG Markus BAG Weber Fachstelle E+F 3003 Bern BE CH

Détails du projet

Office de recherche
BAG
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2012-05-31
Date de fin
2013-06-25
Coûts totaux approuvés
CHF 70000.00
Section
Evaluation und Forschung
Domaine politique NABS
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Catégories

Kranken- und Unfallversicherung, Militärversicherung Ressortforschung gemäss Definition BAG (Spezialkategorien nicht inbegriffen) Sonstige Forschung Aufsicht

Disciplines de recherche

  • S000 Social Sciences 100.0%