Steuerungsmechanismus in der AHV

Résumé

In einigen Ländern enthalten die Rentensysteme heute einen Steuerungsmechanismus in der Alters- und Hinterlassenenvorsorge, welcher darauf ausgerichtet ist, das finanzielle Gleichgewicht langfristig zu sichern. Durch mechanische und/oder automatische Koppelung verschiedener Parameter an die ökonomischen und demografischen Veränderungen kann z. B. die Rentenhöhe und/oder das Rentenalter angepasst werden. Ziel des Projekts ist es, die Möglichkeiten eines Steuerungsmechanismus in der AHV auszuleuchten. Im Rahmen der Studie sollen Anforderungen an mögliche Mechanismen für die AHV entwickelt und konkrete Modelle erarbeitet werden.

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Projektziele

Ziel des Auftrags ist es, die Möglichkeiten eines Steuerungsmechanismus in der AHV auszu-leuchten. Im Rahmen der Studie sollen Anforderungen an mögliche Mechanismen für die AHV entwickelt und konkrete Modelle erarbeitet werden. Diese sind insbesondere auch unter dem Aspekt der Eignung und der rechtlichen, politischen und organisatorischen Umsetzbar-keit und der entsprechenden Auswirkungen darzustellen und zu gewichten. Beschreibung der bereits vorhandenen Ansätze und diskutierten Modelle (auch das Modell der 11. AHV-Revision) im Bereich der Sozialversicherungen in der Schweiz. Zudem sind die Erkenntnisse der OECD bezüglich ausländischer Modelle verglei-chend einzubeziehen. Was ist deren theoretische Funktionsweise, welches sind die bestimmenden Parameter und wie steuern diese konkret die Selbstregulierungsme-chanismen? Welche Effekte werden von der Steuerung erwartet und welche konkre-ten Erfahrungen sind gegebenenfalls vorhanden? Welche theoretischen Anforderungen sind an einen Steuerungsmechanismus für die AHV und an dessen Parameter zu stellen? Zu berücksichtigen sind insbesondere ökonomische, rechtliche, organisatorische, demokratiepolitische Anforderungen an sowie Auswirkungen auf ein solches Modell für die AHV. Welche Steuerungsmechanismen können die langfristige Finanzierung gewährleisten und das finanzielle Gleichgewicht der AHV sichern? Welches sind die Kriterien und konkreten Massnahmen, die zu einer nachhaltigen Stabilität des Finanzhaushaltes der AHV führen? Welche Parameter sollen konkret in einen selbstregulierenden Me-chanismus integriert werden und welche Effekte werden von der Steuerung erwartet? Wie können verfassungsmässig und gesetzlich garantierte Leistungsansprüche trotz automatischen Steuerungsregeln weiterhin gewährleistet werden? Gestützt auf die Erkenntnisse sollen konkrete Mechanismen für die künftige Sicherung der Finanzierung der AHV empfohlen werden. Gestützt auf die Erkenntnisse sollen konkrete Mechanismen für die künftige Sicherung der Finanzierung der AHV empfohlen werden.

Schlüsselwörter

AHV

Abstract

In der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) sind sowohl die Beiträge der Versicherten als auch die Ansprüche der Leistungsbezüger gesetzlich verankert. Daraus ergibt sich jedoch keine Gewähr, dass die Erträge der Versicherung ihre Ausgaben tatsächlich decken. Das AHV-Gesetz hält lediglich fest, dass der Stand des Ausgleichsfonds in der Regel nicht unter den Betrag einer Jahresausgabe sinken darf. Konkret sind jedoch keine Massnahmen für den Fall vorgesehen, dass diese Grenze tatsächlich unterschritten wird. Aufgrund der aktuellen Projektionen des BSV muss man sich um die Finanzierung der AHV bis gegen 2020 keine Sorgen machen (externe Schockereignisse vorbehalten). Ab dann öffnet sich aber demographiebedingt die Finanzierungslücke und erreicht bis 2030 einen Betrag von 5 bis 10 Milliarden Franken pro Jahr. Im Rahmen dieser Studie haben Experten der Universität Luzern und Freiburg (D) drei mögliche Steuerungsmechanismen für die AHV entworfen. Die Modelle sehen konkrete Massnahmen vor, um die Leistungen der AHV sowie die nachhaltige Stabilität dieses Vorsorgewerkes langfristig zu sichern. Zwei der vorgeschlagenen Steuerungsmechanismen sind „selbstregulierende Autopiloten“, die nach ihrer Inkraftsetzung kein Eingreifen der Politik mehr erfordern. Das erste Modell sieht vor, dass bei einem zu tiefen Fondsstand einerseits das Rentenalter kontinuierlich angehoben und andererseits der Lohnbeitragssatz erhöht wird, um das finanzielle Gleichgewicht der AHV zu sichern. Das zweite Modell schliesst die Finanzierungslücke mit einer Reduktion der Rentenhöhe undgleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuerprozente für die AHV. Beim dritten Modell handelt es sich um eine „institutionalisierte Navigationshilfe“, die ein Vorgehen in drei Stufen vorsieht. Sobald der AHV-Fondsstand unter 70 Prozent einer Jahresausgabe fällt, muss der Bundesrat innert Jahresfrist eine Vorlage zuhanden des Parlamentes ausarbeiten, wie die Finanzierungslücke beseitigt werden soll. Sinkt der Fondsstand im folgenden Jahr unter 50 Prozent, wird auf Anfang des nächsten Jahres das Rentenalter in Monatsschritten und die Mehrwertsteuer in Zehntelprozenten soweit erhöht, bisdas Umlageergebnis ausgeglichen ist. Verharrt der Fondsstand weiterhin unter 50 Prozent einer Jahresausgabe, werden sowohl Mehrwertsteuer wie auch das Rentenalter angehoben, bis die Finanzierungslücke geschlossen ist und der Fondsstand wieder 50 Prozent erreicht. Das Fazit dieser Studie ist, dass alle präsentierten Modelle grundsätzlich geeignet sind, das finanzielle Gleichgewicht der AHV zu gewährleisten. Mögliche Nachteile von Steuerungsmechanismen (starre Regeln, eingeschränkter Handlungsspielraum des Parlaments) sind insbesondere bei der „Navigationshilfe“ kaum auszumachen. Interessant ist der Ansatz, wonach die vorgeschlagenen Modelle relativ fein – rechtzeitig, aber nur so viel wie nötig – reagieren würden.

Participants

Jean-François Rudaz

Kontaktperson

jean-francois.rudaz@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Geschäftsfeld AHV, Berufliche Vorsorge und EL Bereich Finanzierung BV Jean-François Rudaz Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Christoph A. Schaltegger

Forscher/Forscherin

Christoph.Schaltegger@unilu.ch

Universität Luzern Kultur- und Sozialwissenschaftliche Christoph A. Schaltegger Frohburgstrasse 3 Postfach 4466 6002 Luzern LU CH

Jacqueline Kucera

Stv Kontaktperson

Bundesamt für Sozialversicherungen Geschäftsfeld AHV, Berufliche Vor- sorge und EL Finanzierung Berufliche Vorsorge Jacqueline Kucera Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Détails du projet

Office de recherche
BSV
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2011-10-31
Date de fin
2012-08-27
Coûts totaux approuvés
CHF 60000.00
Section
Altersvorsorge (Alters- und Hinterlassenenversicherung)
Domaine politique NABS
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Disciplines de recherche

  • S215 Social problems and welfare, national insurance 50.0%
  • S170 Political and administrative sciences 25.0%
  • S110 Juridical sciences 25.0%