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RFA 2011-02
Regulierungsfolgenabschätzung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes - 1. Etappe
Résumé
Als das Stromversorgungsgesetz (StromVG) per 1.1.2008 in Kraft trat, erhoffte man sich eine wettbewerbsorientierte und sichere Stromversorgung mit transparenten Preisen. Schon bald zeigten sich Lücken und es wurde erkennbar, dass sich diese Ziele nicht vollständig erfüllen lassen. Im Hinblick auf die Energiestrategie 2050 und die geplante volle Marktöffnung hat der Bundesrat deshalb das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Revision des Stromversorgungsgesetzes vorzubereiten. Arbeitsgruppen haben zu diesem Zweck verschiedene Massnahmen diskutiert. Die vorliegende Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) analysiert die volkswirtschaftlichen Auswirkungen dieser Massnahmen. Der Fokus liegt dabei auf der Notwendigkeit staatlichen Handelns und auf der Analyse der Auswirkungen auf einzelne Gruppen und die Gesamtwirtschaft. Die Analysen basieren hauptsächlich auf der Auswertung von BFE-internen Dokumenten und extern verfassten Studien, welche im Kontext der Revision erarbeitet wurden sowie Erkenntnissen aus dem Ausland. Ziel der RFA ist es, den Nutzen in Form der Zielerreichung der Massnahmen und den Aufwand dieser Massnahmen im Vergleich zum Referenzszenario zu beurteilen. Als Referenzszenario für die Untersuchung der Auswirkungen der einzelnen Massnahmen gilt das aktuelle Stromversorgungsgesetz (StromVG).
Textes supplémentaires
Publikationen / Ergebnisse
Publikationssprachen
deutsch oder französisch
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Parlamentsgesetz (Art. 141 Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)
Untersuchte staatliche Massnahme
Revision des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG, SR 734.7)
Schlüsselwörter
Energie, Elektrizität, Stromversorgung, Anreizregulierung, Regulierungsfolgenabschätzung, Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Participants
Datenbetreuung
Uschi Anthamatten
Kontaktperson
uschi.anthamatten@seco.admin.ch
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Regulierungsanalyse DPRA Uschi Anthamatten Holzikofenweg 36 3003 Bern BE CH
Détails du projet
- Office de recherche
- SECO
- Statut du projet
- Abgeschlossen
- Type de projet
- Evaluationsprojekt
- Date de début
- 2015-03-18
- Date de fin
- 2015-12-30
- Coûts totaux approuvés
- CHF 59999.80
- Section
- Wirtschaftspolitik
- Domaine politique NABS
- Arbeitsbedingungen und -organisation, Betriebs- und Institutionsleitung