Regulierungsfolgenabschätzung zur Revision des Stromversorgungsgesetzes - 1. Etappe

Zusammenfassung

Als das Stromversorgungsgesetz (StromVG) per 1.1.2008 in Kraft trat, erhoffte man sich eine wettbewerbsorientierte und sichere Stromversorgung mit transparenten Preisen. Schon bald zeigten sich Lücken und es wurde erkennbar, dass sich diese Ziele nicht vollständig erfüllen lassen. Im Hinblick auf die Energiestrategie 2050 und die geplante volle Marktöffnung hat der Bundesrat deshalb das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Revision des Stromversorgungsgesetzes vorzubereiten. Arbeitsgruppen haben zu diesem Zweck verschiedene Massnahmen diskutiert. Die vorliegende Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) analysiert die volkswirtschaftlichen Auswirkungen dieser Massnahmen. Der Fokus liegt dabei auf der Notwendigkeit staatlichen Handelns und auf der Analyse der Auswirkungen auf einzelne Gruppen und die Gesamtwirtschaft. Die Analysen basieren hauptsächlich auf der Auswertung von BFE-internen Dokumenten und extern verfassten Studien, welche im Kontext der Revision erarbeitet wurden sowie Erkenntnissen aus dem Ausland. Ziel der RFA ist es, den Nutzen in Form der Zielerreichung der Massnahmen und den Aufwand dieser Massnahmen im Vergleich zum Referenzszenario zu beurteilen. Als Referenzszenario für die Untersuchung der Auswirkungen der einzelnen Massnahmen gilt das aktuelle Stromversorgungsgesetz (StromVG).

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

Publikationssprachen

deutsch oder französisch

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Parlamentsgesetz (Art. 141 Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)

Untersuchte staatliche Massnahme

Revision des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG, SR 734.7)

Schlüsselwörter

Energie, Elektrizität, Stromversorgung, Anreizregulierung, Regulierungsfolgenabschätzung, Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Beteiligte

Datenbetreuung

Uschi Anthamatten

Kontaktperson

uschi.anthamatten@seco.admin.ch

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Regulierungsanalyse DPRA Uschi Anthamatten Holzikofenweg 36 3003 Bern BE CH

Projektdetails

Forschungsstelle
SECO
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2015-03-18
Enddatum
2015-12-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 59999.80
Sektion
Wirtschaftspolitik
NABS Politikbereich
Arbeitsbedingungen und -organisation, Betriebs- und Institutionsleitung