Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA

Résumé

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten. Gegenstand des Auftrages: Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Textes supplémentaires

Umsetzung und Anwendungen

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Abstract

Gegenstand ders Auftags war die Bereitstellung der inhaltlichen Grundlagen im Rahemen des Rechtsmittelverfahrens zur LSVA. Der Auftragnehmer hat dabei insbesondere den Nachweis erbracht, dass der Schwerverkehr in der Strassenrechnung resp. der Kategorienrechnung offensichtlich zuwenig belastet wird. Diese Thematik ist nun Gegenstand vertiefter Abklärungen durch das BFS.

Projektziele

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten. Gegenstand des Auftrages: Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Schlüsselwörter

Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA Ecoplan, Bern

Détails du projet

Office de recherche
ARE
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2008-06-15
Date de fin
2010-12-30
Coûts totaux approuvés
CHF 28000.00
Section
Verkehr
Domaine politique NABS
Verkehrssysteme