Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA

Zusammenfassung

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten. Gegenstand des Auftrages: Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Weitere Texte

Umsetzung und Anwendungen

--

Abstract

Gegenstand ders Auftags war die Bereitstellung der inhaltlichen Grundlagen im Rahemen des Rechtsmittelverfahrens zur LSVA. Der Auftragnehmer hat dabei insbesondere den Nachweis erbracht, dass der Schwerverkehr in der Strassenrechnung resp. der Kategorienrechnung offensichtlich zuwenig belastet wird. Diese Thematik ist nun Gegenstand vertiefter Abklärungen durch das BFS.

Projektziele

Gegen die Erhöhung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe LSVA wird von Seiten des Lastwagengewerbes ein Musterprozess angestrebt. Beschwerdegegner ist zwar die Oberzolldirektion (OZD), doch muss das ARE der OZD massgebliche inhaltliche Unterstützung leisten. Gegenstand des Auftrages: Fachliche Unterstützung des ARE im erstinstanzlichen Verfahren und im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht.

Schlüsselwörter

Fachliche Beratung im Rechtsmittelverfahren LSVA Ecoplan, Bern

Projektdetails

Forschungsstelle
ARE
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2008-06-15
Enddatum
2010-12-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 28000.00
Sektion
Verkehr
NABS Politikbereich
Verkehrssysteme