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07-06
Rechtsgutachten Zumutbarkeit
Zusammenfassung
Artikel 14a Absatz 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung (ANAG; SR 142.20) sieht vor, dass eine Person in der Schweiz vorläufig aufgenommen wird, wenn der Vollzug ihrer Weg- oder Ausweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist. Der Vollzug ist insbesondere dann nicht zumutbar, wenn er eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 4 ANAG). I m Rahmen der Teilrevision des Asylgesetzes wurde die Bestimmung von Artikel 14a Absatz 4 ANAG dahingehend konkretisiert, dass der Wegweisungsvollzug dann unzumutbar sein kann, wenn eine Person in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet ist. Bezugnehmend auf diesen Artikel nimmt das Gutachten Stellung zu Fragen nach der Praxis wirtschaftlicher Gründe für die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Weg- oder Ausweisung, der Beweislast der asylsuchenden Person, des Untersuchungsgrundsatzes und der Regelvermutung für die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs.
Weitere Texte
Publikationen / Ergebnisse
Keine.
Umsetzung und Anwendungen
Zur internen Verwendung.
Abstract
s. Kurzbeschreibung.
Projektziele
Klärung Sachverhalt des anlässlich der Teilrevision AsylG konkretisierten Art. 14a, Abs. 4 ANAG (SR 142.20).
Schlüsselwörter
Zumutbarkeit, Unzumutbarkeit, Wegweisung, Vollzug, ANAG, Asyl
Projektdetails
- Forschungsstelle
- SEM
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Forschungsprojekt
- Startdatum
- 2007-07-15
- Enddatum
- 2007-10-25
- Bewilligte Gesamtkosten
- -
- Sektion
- Migrationsforschung
- NABS Politikbereich
- Politische Struktur der Gesellschaft und Recht
Forschungsdisziplinen
- S110 Juridical sciences 100.0%