Rechtsgutachten Zumutbarkeit

Zusammenfassung

Artikel 14a Absatz 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung (ANAG; SR 142.20) sieht vor, dass eine Person in der Schweiz vorläufig aufgenommen wird, wenn der Vollzug ihrer Weg- oder Ausweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist. Der Vollzug ist insbesondere dann nicht zumutbar, wenn er eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 4 ANAG). I m Rahmen der Teilrevision des Asylgesetzes wurde die Bestimmung von Artikel 14a Absatz 4 ANAG dahingehend konkretisiert, dass der Wegweisungsvollzug dann unzumutbar sein kann, wenn eine Person in Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet ist. Bezugnehmend auf diesen Artikel nimmt das Gutachten Stellung zu Fragen nach der Praxis wirtschaftlicher Gründe für die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Weg- oder Ausweisung, der Beweislast der asylsuchenden Person, des Untersuchungsgrundsatzes und der Regelvermutung für die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzugs.

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

Keine.

Umsetzung und Anwendungen

Zur internen Verwendung.

Abstract

s. Kurzbeschreibung.

Projektziele

Klärung Sachverhalt des anlässlich der Teilrevision AsylG konkretisierten Art. 14a, Abs. 4 ANAG (SR 142.20).

Schlüsselwörter

Zumutbarkeit, Unzumutbarkeit, Wegweisung, Vollzug, ANAG, Asyl

Projektdetails

Forschungsstelle
SEM
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2007-07-15
Enddatum
2007-10-25
Bewilligte Gesamtkosten
-
Sektion
Migrationsforschung
NABS Politikbereich
Politische Struktur der Gesellschaft und Recht

Forschungsdisziplinen

  • S110 Juridical sciences 100.0%