Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems (ex ante Evaluation)

Résumé

Motion Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems (06.3635) Der Bundesrat wird beauftragt, bis spätestens im Jahre 2009 einen Bericht über die Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems vorzulegen. Dabei sind insbesondere folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen: - Entwicklung bei anderen Direktzahlungssystemen (EU) und bei den internationalen Rahmenbedingungen (WTO, Agrarabkommen mit der EU); - Angemessenheit der Abgeltung von nicht marktfähigen Leistungen, die von der Landwirtschaft verlangt werden; - möglichst zielgenauer Einsatz der Mittel im Hinblick auf die zu erzielende Wirkung (z. B. Produktivität, Ökologie, Tierwohl, dezentrale Besiedlung, Einkommenssicherung); - Anreizmöglichkeiten für die Betriebe, eine höhere Wirkung über den Standard hinaus zu erzielen (z. B. Biodiversität); - Bezugskriterien (Betrieb, Fläche, Tiereinheiten, Arbeit); - kostengünstiger und glaubwürdiger Vollzug. Zielsetzung eines weiterentwickelten Direktzahlungssystems sollte sein, der Landwirtschaft einen stabilen Rahmen zur Verfügung zu stellen, der es ihr erlaubt, den verfassungsmässigen Auftrag weiterhin zu erfüllen. Der Bericht sollte eine Beurteilung ermöglichen, ob im Rahmen der AP 2015 das Direktzahlungssystem anzupassen sei.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems, Bericht des Bundesrates, 6. Mai 2009, Bern. Online verfügbar unter: ( http://www.blw.admin.ch/themen/00005/00513/index.html?lang=de ) Bezugsstelle: Bundesamt für Bauten und Logistik BBL

Publikationssprachen

d/f/i

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

Das heute Direktzahlungssystem soll entsprechend dem Konzeptvorschlag des Bundesrates im Rahmen der nächsten agrarpolitischen Reformetappe angepasst werden.

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Das gegenwärtige Direktzahlungssystem steht im internationalen Vergleich gut da, weist aber Verbesserungspotenzial auf. Die Hauptschwäche des Systems gründet darin, dass die Direktzahlungsinstrumente zu wenig auf die Ziele ausgerichtet sind. Im Bericht werden die auf die Verfassung abgestützten gemeinwirtschaftlichen Leistungen konkretisiert und quantifizierte Ziele festgelegt. Darauf aufbauend wird ein weiterentwickeltes Direktzahlungssystem vorgeschlagen, mit dem die gemeinwirtschaftlichen Leistungen effizienter erbracht werden können. So lassen sich die agrarpolitischen Ziele trotz sinkender Gesamtstützung besser erreichen als bisher. Das vorgeschlagene Konzept ist kohärent zu den internationalen Verpflichtungen und Entwicklungen und steht im Einklang mit den Zielen des Bundesrats.

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2007–2011 vom 18. September 2008, Art. 2 Abs. 3: Weiterentwicklung der Agrarpolitik ab 2012

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Art. 170 BV, Motion der WAK-S vom 10. November 2006 (06.3635)

Untersuchte staatliche Massnahme

Weiterentwicklung des landwirtschaftlichen Direktzahlungssystems.

Schlüsselwörter

landwirtschaftliche Direktzahlungen, Weiterentwicklung, Motion, WAK-S

Détails du projet

Office de recherche
BLW
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Evaluationsprojekt
Date de début
2007-02-28
Date de fin
2009-05-05
Coûts totaux approuvés
CHF 0.00
Section
Wirksamkeitsüberprüfungen
Domaine politique NABS
Landwirtschaftliche Produktivität und Technologie