Juristische Beratung im Zusammenhang mit der (umfassenden) Revision des Raumplanungsgesetzes

Résumé

Die neuen Herausforderungen und Aufgaben, mit denen die Raumplanung sich konfrontiert sieht, machen es - nach 25 Jahren RPG - nötig, die heutige Gesetzgebung im Bereich der Raumplanung / -entwicklung vertieft daraufhin zu überprüfen, ob sie all jene Fragen, die sich heute stellen, noch zeitgemäss und adäquat zu beantworten vermag. Das RPG ist in verschie­denen Bereichen revisions- und punktuell ergänzungsbedürftig. Im Rahmen der im Legislaturprogramm 2003 – 2007 des Bundesrates vorgesehenen Revision des Raumplanungsgesetzes werden stichwortartig insbesondere die folgenden Themen zu be­handeln sein: Städte und Agglomerationen; Siedlung; Siedlungsentwicklung nach Innen; Stärkung der Pla­nungsinstrumente des Bundes, indem diese über die sachbezogene Optik hinaus in einen grös­seren, gesamträumlichen Kontext gestellt werden; Überprüfung der Planungsinstrumente auf kantonaler und kommunaler Ebene mit einem besonderen Augenmerk auf die Notwendigkeit, vermehrt grenzüberschreitend zu planen; Schaffung finanzieller Anreize für eine zielgerichtete Raumentwicklung, beispielsweise durch einen verstärkten Einsatz marktwirtschaftlicher Instru­mente; Erschliessung der Bauzonen mit einem besonderen Augenmerk auf eine möglichst gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr; Überprüfung der Planungs- und Baubewilligungsverfah­ren im Hinblick auf deren gesamtschweizerische Harmonisierung; Präzisierung der Ziele und Grundsätze der Raumplanung. Einen wichtigen Bestandteil einer umfassenden Revision des RPG bildet schliesslich auch der Bereich des Bauens ausserhalb der Bauzonen, den es im Lichte der Ergebnisse von Testpla­nungen in den Kantonen Bern, St. Gallen und Waadt (ARE-Projekt „Neue Konzeption für das Bauen ausserhalb der Bauzonen“) neu zu konzipieren gilt.

Textes supplémentaires

Umsetzung und Anwendungen

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Abstract

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Projektziele

2 Ziel des Auftrages Primäres Ziel des Auftrags ist nicht die Konzeption und Erarbeitung eines neuen Gesetzes. Die diesbezüglichen Arbeiten werden im Wesentlichen seitens des Auftraggebers geleistet. Mit dem Auftrag sollen die intern zu leistenden Arbeiten durch externe Inputs indessen erleichtert und eine kritische Begleitung der Revisionsarbeiten durch einen externen Experten mit hervorragen­den Kenntnissen der zu regelnden Materie sichergestellt werden.

Schlüsselwörter

Konzeption und Erarbeitung eines neuen Gesetzes.

Détails du projet

Office de recherche
ARE
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2006-01-16
Date de fin
2008-12-30
Coûts totaux approuvés
CHF 30200.00
Section
Recht, Finanzen, Politik
Domaine politique NABS
Verkehrssysteme