Finanzhaushalt der SRG idée suisse

Zusammenfassung

Im April 2005 beauftragte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Eidgenössische Finanz­kontrolle (EFK), bis März 2006 eine Gesamtschau über die Finanzlage und Wirtschaftlichkeit der SRG SSR zu erstellen. Bei ihrer Analyse stützte sich die EFK insbesondere auf zwei Quellen. Erstens sichtete sie die Daten und Dokumente über die Finanzlage sowie die Verfahren der SRG SSR. Zweitens führte sie Interviews mit Verantwortlichen der SRG SSR und weiteren Fachleuten. Zusätzlich wurden drei externe Mandate vergeben. Dem Auftrag gemäss konzentrieren sich die Erkenntnisse der EFK auf das Potential zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit: § Aus den dezentralen Strukturen der SRG SSR resultiert ein Wirtschaftlichkeitsdefizit. Die Entscheidlogik der SRG SSR ist darauf ausgerichtet, möglichst viel dezentral zu entscheiden. Dies ist zwangsläufig mit einer Vernachlässigung von Synergien verbunden. § Die komplexen Strukturen der SRG SSR genügen den Anforderungen von Corporate Governance nicht durchwegs. Im Zusammenspiel von Trägerschaft, Gesamtunternehmen, Unter­nehmenseinheiten und Beteiligungen kommt es teilweise zu Vermischungen von Vollzugs- und Aufsichtsfunktionen. § Bei der Personal- und Kaderpolitik stellen sich in Einzelbereichen Fragen der Marktgerechtigkeit. Gesamthaft sind die Lohn- und Arbeitsbedingungen der SRG SSR unter dem Wirtschaftlichkeitsaspekt adäquat. In Einzelbereichen ist Anpassungsbedarf vertieft abzuklären. § Die Finanzaufsicht ist wenig wirksam und das Gebührenverfahren ist unbefriedigend geregelt. Mit den heute angewendeten Verfahren kann die Finanzaufsicht die wirtschaftliche Gebührenverwendung nicht genügend überprüfen. Die Gebührenfestsetzung trägt der vergangenen und zukünftigen Leistungsentwicklung der SRG SSR nicht genügend Rechnung. Im übrigen stellt die EFK fest, dass die SRG SSR mit ihren Mitteln unter Berücksichtigung der gegebenen Strukturen sorgfältig und zielgerichtet umgeht. Die Führungsinstrumente und -prozesse sind mit einigen Ausnahmen (insbesondere Kosten-/Leistungsrechnung) auf einem mit der Privatwirtschaft zu vergleichenden Stand. Die EFK formuliert verschiedene Empfehlungen zuhanden der SRG SSR und des UVEK. Dabei ergeben sich folgende wichtigsten Stossrichtungen: § Zentralisierung der Entscheidungen im technisch-administrativen Bereich. Je nach Frage­stellung sind dabei direkte zentrale Direktiven, zentrale Vorgaben von Rahmenbe­dingungen oder eine zentrale Steuerung vorzusehen. Prioritär ist das Projekt der harmonisierten Kosten-/ Leistungsrechnung. § Anpassungen an Anforderungen der Corporate Governance. Es ist eine Bestandesauf­nahme von möglichen Interessenkonflikten bei Doppelfunktionen vorzunehmen. Einzelne Doppelfunktionen sind zu entflechten. § Anpassungen und Abklärungen bei Fragen der Personal- und Kaderpolitik. Beim Kader soll der variable Lohnanteil zulasten des fixen Lohnanteils auf die Grössenordnung von bundesnahen Betrieben erhöht werden. In weiteren Bereichen der Kader- und Personalpolitik sind offene Fragen zur Marktgerechtigkeit der Verhältnisse bei der SRG SSR vertieft abzuklären. § Periodischer Rechenschaftsbericht verbunden mit Beurteilung des Finanzbedarfs. Die SRG SSR soll alle vier Jahre vertieft Rechenschaft über die vergangene und zukünftige Entwicklung ihrer Leistungen ablegen. Das Verfahren zur Gebührenanpassung ist auf diesen Rechenschaftsbericht abzustimmen. Im Rahmen der Finanzaufsicht soll das UVEK die Möglichkeit von Wirtschaftlichkeitsprüfungen vermehrt nutzen. Verschiedene weitere Empfehlungen. Ein wesentlicher Teil davon betrifft Massnahmen zur Verbesserung der Transparenz.

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

www.efk.admin.ch

Schlüsselwörter

SRG idée suisse

Beteiligte

Tobias Bauer

Kontaktperson

tobias.bauer@efk.admin.ch

Eidgenössische Finanzkontrolle Tobias Bauer Monbijoustrasse 45 3003 Bern BE CH

Projektdetails

Forschungsstelle
EFK
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2005-04-30
Enddatum
2006-05-03
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 0.00
Sektion
Wirksamkeitsüberprüfungen
NABS Politikbereich
Nicht aufteilbare / nicht zuteilbare Forschung