Regulierungsfolgenabschätzung "Revision des Lebensmittelrechts"

Zusammenfassung

Übernahme des EG-Rechts. Ziel: Erreichung Äquivalenz im gesamten Bereich tierischer Lebensmittel Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Verbesserung der Gesetzgebung, das die Gesetzestexte vorgängig ihrer Verabschiedung einer Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen unterzieht. Konkret bedeutet dies, dass alle Botschaften des Bundesrates an das Parlament, die einen Gesetzesentwurf betreffen sowie alle Anträge auf Erlass einer Verordnung ein Kapitel über die wirtschaftlichen Folgen enthalten müssen. In Zusammenarbeit der an der Revision beteiligten Bundesämtern (BAG, BLW, BVET) sowie dem seco wird eine gemeinsame RFA erstellt.

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

vorgesehen: Veröffentlichung Seco, RFA

Publikationssprachen

deutsch

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

Annahme der Revision

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Positive Beurteilung der Revision

Projektziele

Die Analyse behandelt die folgenden 5 Punkte: 1. Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns 2. Auswirkungen auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen 3. Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft 4. Alternative Regelungen 5. Zweckmässigkeit im Vollzug

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

Jahresziele 2006 EVD: Übernahme der EU-Vorschriften im Bereich der Lebensmittel-Hygiene (Bundesratsbeschluss vom 23. November 2005).ei

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Richtlinien des Bundesrates für die Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes vom 15.09.1999

Untersuchte staatliche Massnahme

Revision des Lebensmittelrechts SR817.02

Schlüsselwörter

Lebensmittel, EG-Hygienepaket

Beteiligte

Thomas Jemmi

Kontaktperson

thomas.jemmi@blv.admin.ch

Bundesamt f. Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Thomas Jemmi Schwarzenburgstrasse 155 3003 Bern BE CH

Projektdetails

Forschungsstelle
BLV
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2005-07-03
Enddatum
2005-10-14
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 0.00
Sektion
Wirksamkeitsüberprüfungen
NABS Politikbereich
Landwirtschaftliche Produktivität und Technologie

Forschungsdisziplinen

  • S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 50.0%
  • S155 European law 50.0%