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9.05.01
Regulierungsfolgenabschätzung "Revision des Lebensmittelrechts"
Zusammenfassung
Übernahme des EG-Rechts. Ziel: Erreichung Äquivalenz im gesamten Bereich tierischer Lebensmittel Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Verbesserung der Gesetzgebung, das die Gesetzestexte vorgängig ihrer Verabschiedung einer Analyse der wirtschaftlichen Auswirkungen unterzieht. Konkret bedeutet dies, dass alle Botschaften des Bundesrates an das Parlament, die einen Gesetzesentwurf betreffen sowie alle Anträge auf Erlass einer Verordnung ein Kapitel über die wirtschaftlichen Folgen enthalten müssen. In Zusammenarbeit der an der Revision beteiligten Bundesämtern (BAG, BLW, BVET) sowie dem seco wird eine gemeinsame RFA erstellt.
Weitere Texte
Publikationen / Ergebnisse
vorgesehen: Veröffentlichung Seco, RFA
Publikationssprachen
deutsch
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
Annahme der Revision
Executive summary/ Handlungsempfehlung
Positive Beurteilung der Revision
Projektziele
Die Analyse behandelt die folgenden 5 Punkte: 1. Notwendigkeit und Möglichkeit staatlichen Handelns 2. Auswirkungen auf die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen 3. Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft 4. Alternative Regelungen 5. Zweckmässigkeit im Vollzug
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
Jahresziele 2006 EVD: Übernahme der EU-Vorschriften im Bereich der Lebensmittel-Hygiene (Bundesratsbeschluss vom 23. November 2005).ei
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Richtlinien des Bundesrates für die Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes vom 15.09.1999
Untersuchte staatliche Massnahme
Revision des Lebensmittelrechts SR817.02
Schlüsselwörter
Lebensmittel, EG-Hygienepaket
Beteiligte
Thomas Jemmi
Kontaktperson
thomas.jemmi@blv.admin.ch
Bundesamt f. Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Thomas Jemmi Schwarzenburgstrasse 155 3003 Bern BE CH
Projektdetails
- Forschungsstelle
- BLV
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Evaluationsprojekt
- Startdatum
- 2005-07-03
- Enddatum
- 2005-10-14
- Bewilligte Gesamtkosten
- CHF 0.00
- Sektion
- Wirksamkeitsüberprüfungen
- NABS Politikbereich
- Landwirtschaftliche Produktivität und Technologie
Forschungsdisziplinen
- S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 50.0%
- S155 European law 50.0%