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2004-DP-WW-13

Expertengespräche zu Parallelimporten

Résumé

Mittels Expertengesprächen waren Quellen für Parallelimporte urheberrechtlich geschützter Produkte ausserhalb des EU Raumes festzustellen und der Stellenwert der geistigen Schutzrechte als Hemmnisse bei Parallelimporten festzustellen.

Textes supplémentaires

Publikationen / Ergebnisse

noch offen

Umsetzung und Anwendungen

Die Studie war dazu gedacht, die Machbarkeit von vertieften empirisch-ökonomischen Abklärungen aufzuzeigen. Da der Bundesrat Verhandlungen über Patentrechte mit der EU Ende 2004 keine Priorität einräumte, wurde kein follow -up manifest.

Abstract

Ein Abkommen mit der EU über Geistige Schutzrechte könnte beim Urheberrecht und im Markenschutz zu einem Rückschritt von der internationalen zur regionalen Erschöpfung führen.

Projektziele

Angesichts des liberalen Regimes im Marken- und Urheberrecht liegen rechtliche Hemmnisse für Parallelimporte nicht bei den geistigen Schutzrechten, sondern in Deklarationspflichten.

Schlüsselwörter

Participants

Kontaktperson

Détails du projet

Office de recherche
SECO
Statut du projet
Abgeschlossen
Type de projet
Forschungsprojekt
Date de début
2004-02-29
Date de fin
2004-10-29
Coûts totaux approuvés
-
Section
Wirtschaftspolitik
Domaine politique NABS
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Disciplines de recherche

  • S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 100.0%