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2004-DP-WW-13

Expertengespräche zu Parallelimporten

Zusammenfassung

Mittels Expertengesprächen waren Quellen für Parallelimporte urheberrechtlich geschützter Produkte ausserhalb des EU Raumes festzustellen und der Stellenwert der geistigen Schutzrechte als Hemmnisse bei Parallelimporten festzustellen.

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Publikationen / Ergebnisse

noch offen

Umsetzung und Anwendungen

Die Studie war dazu gedacht, die Machbarkeit von vertieften empirisch-ökonomischen Abklärungen aufzuzeigen. Da der Bundesrat Verhandlungen über Patentrechte mit der EU Ende 2004 keine Priorität einräumte, wurde kein follow -up manifest.

Abstract

Ein Abkommen mit der EU über Geistige Schutzrechte könnte beim Urheberrecht und im Markenschutz zu einem Rückschritt von der internationalen zur regionalen Erschöpfung führen.

Projektziele

Angesichts des liberalen Regimes im Marken- und Urheberrecht liegen rechtliche Hemmnisse für Parallelimporte nicht bei den geistigen Schutzrechten, sondern in Deklarationspflichten.

Schlüsselwörter

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle
SECO
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2004-02-29
Enddatum
2004-10-29
Bewilligte Gesamtkosten
-
Sektion
Wirtschaftspolitik
NABS Politikbereich
Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Forschungsdisziplinen

  • S180 Economics, econometrics, economic theory and systems, economic policy 100.0%