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Zusammenfassung

Das Humanforschungsgesetz (HFG) und das Stammzellenforschungsgesetz (StFG) werden revidiert. Die Gesetze werden an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst. Die Revision zielt darauf ab, den Vollzug im HFG zu verbessern und die Weiterverwendung von Gesundheitsdaten und biologischem Material effizienter zu gestalten. Die Vorgaben des StFG werden ins HFG integriert. Bestehende Verbote im aktuellen StFG werden überprüft und allenfalls aufgehoben. Zu unterschiedlichen Regulierungsvarianten wird eine vertiefte Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) durchgeführt. Diese zeigt, welche Auswirkungen eine Änderung der geltenden Bestimmungen auf die Wirtschaft insgesamt und auf die einzelnen Akteure haben wird. Dies ermöglicht ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis der neuen Gesetzesartikel für Unternehmen, Wirtschaft und Gesellschaft.