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Zusammenfassung

Grundlage für die zu erstellende Marktanalyse ist Art. 3a des FMG. Dieser Artikel wurde vom Parlament eingefügt, nachdem es die vom Bundesrat vorgeschlagene technologie-neutrale Regulierung verworfen hatte. Ziel des Bundesrates war, dass er bei möglichen zukünftigen Marktversagen nicht nur auf der bereits regulierten Kupfertechnologie, sondern neu auch auf den Glasfasernetzen Massnahmen für einen funktionierenden Wettbewerb erarbeiten und beschliessen könnte. Die KVF-N hat diesen Vorschlag mit einer grossen Mehrheit abgelehnt und verlangt demgegenüber vom Bundesrat, dem Parlament alle drei Jahre über die Entwicklung der Investitionen und der Grundversorgung, über die Qualität und die Preise der angebotenen Fernmeldedienste sowie über den Netzwettbewerb Bericht zu erstatten.