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Revision des Epidemiengesetzes (EpG): Vertiefende Regulierungsfolgenabschätzung RFA-2 2024-2025

Zusammenfassung

Der Bundesrat hat am 19. Juni 2020 das EDI beauftragt, eine Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) zu starten. Das Gesetz soll es Bund und Kantonen in enger Zusammenarbeit ermöglichen, die Gesundheit der Bevölkerung vor zukünftigen Bedrohungen durch übertragbare Krankheiten zu schützen und die notwendigen Vorsorgemassnahmen rechtzeitig zu ergreifen. Im revidierten Gesetz sind die Erkenntnisse aus der Umsetzung des EpG vor der Covid-19-Pandemie, die Erkenntnisse aus der Covid-19-Bewältigung, aber auch neue Entwicklungen z. B. bezüglich Digitalisierung adressiert. Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Untersuchung und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes. In dieser RFA wird zum zweiten Mal der Impact des revidierten EpG untersucht. Dieses Mal etwas vertiefter und anhand des Vernehmlassungsentwurfs.

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Weiteres Vorgehen

Anfragen zum weiteren Vorgehen sind an die Sektion Strategien und gesetzliche Grundlagen zu richten: Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Gesundheit BAG Direktionsbereich Prävention und Gesundheitsversorgung Abteilung Übertragbare Krankheiten Sektion Strategien und gesetzliche Grundlagen Schwarzenburgstrasse 157, CH-3003 Bern Tel. +41 58 463 87 46 (Co-Projektleiterin Karin Wäfler)

Schlüsselwörter

Epidemiengesetz, Regulierungsfolgenabschätzung, volkswirtschaftliche Auswirkungen

Projektdetails

Forschungsstelle
BAG
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2024-01-14
Enddatum
2025-07-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 151340.00
Sektion
Übertragbare Krankheiten
NABS Politikbereich
Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit

Kategorien

Übertragbare Krankheiten Übertragbare Krankheiten Regulierungsfolgenabschätzung (RFA)

Forschungsdisziplinen

  • S000 Social Sciences 50.0%
  • B000 BIOMEDICAL SCIENCES 50.0%