ExSt.2023.1516

Zusammenfassung

Seit rund 25 Jahren unterstützt die Umwelttechnologieförderung (UTF) Pilot- und Demonstrationsprojekte, die zur Entlastung der Umwelt ressourceneffiziente Anlagen, Verfahren, Produkte, Technologien und Dienstleistungen (abgekürzt: Produkte und Dienstleistungen) voranbringen. Gefördert werden auch flankierende Massnahmen zur Verbesserung der Ressourceneffizienz und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft. Für die Umsetzung der UTF ist das Bundesamt für Umwelt (BAFU), Sektion Innovation, zuständig. Grundlage dafür ist Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG). Im Rhythmus von fünf Jahren wird im Rahmen des «Berichts des Bundesrats über die Umwelttechnologieförderung» über die unterstützten Projekte und die Wirkung der Förderung Bericht erstattet (zuletzt 2018). Es ist ein definiertes Ziel des BAFU, die Berichterstattung verstärkt auf die Wirkungen des Förderinstruments auszurichten. Dabei sollen Aussagen zu den Wirkungen einzelner Projekte gemacht werden. Zusätzlich zum Bedürfnis, das Konzept und den Vollzug des Förderinstruments zu überprüfen und gegebenenfalls zu optimieren, bildete dieses Berichterstattungsziel den Anlass für das BAFU, die UTF extern evaluieren zu lassen.