20.0082.PJ / 8E92277.2024

Zusammenfassung

Die Schaffung des KOBO ist auf die Motion Müller-Altermatt (12.4230) zurückzuführen, welche den Bundesrat beauftrag hat, die Grundlagen für eine zentrale und unabhängige Verwaltungs- und Koordinationsstelle für Bodeninformationen zu schaffen. Das KOBO hat die Hauptaufgabe, Serviceleistungen und fachliche Grundlagen zu Bodeninformationen für Politik, Vollzug und Praxis bereitzustellen. 2019 startete eine zweijährige Aufbauphase des KOBO, seit Januar 2021 befindet sich das KOBO in der Betriebsphase. Gemäss BRB vom 8. Mai 2020 erstattet das UVEK (BAFU, ARE) dem Bundesrat in Zusammenarbeit mit dem WBF (BLW) bis Ende 2025 Bericht über die Ergebnisse der Evaluation des KOBO sowie über die Prüfung verschiedener Finanzierungmodelle inklusive Beteiligung aller Nutzniesser an den Betriebskosten des KOBO. Hauptzweck der geplanten Evaluation ist Rechenschaftslegung gegenüber dem Bundesrat. Nebst der Überprüfung der Zielerreichung soll allfälliges Optimierungspotential aufgezeigt werden. Daneben sollen im Rahmen der Evaluation auch Bedürfnisse und Kriterien für eine zukünftige Gouvernanz des KOBO ab 2025 erarbeitet werden. Die zentralen übergeordneten Fragestellungen lauten wie folgt: Die «Ex-Post» Evaluation konzentriert sich auf die übergeordnete Fragestellung, inwiefern sich der Auftrag an die BFH-HAFL bewährt hat sowie auf Empfehlungen zur Organisationsform (summativer Teil) und mögliche Optimierungsvorschläge (formativer Teil). Beim «Ex-Ante» Teil steht eine Analyse und Beurteilung hinsichtlich einer möglichen Weiterentwicklung der Gouvernanz des KOBO im Zentrum. Dabei wird die Frage aufgeworfen, ob eine Institution mit eigener Rechtspersönlichkeit, wie ein Verein oder eine Stiftung, im Vergleich zum aktuellen Status quo mit einem blossen Auftrag Vorteile bietet. Darüber hinaus sollen gemäss dem Bundesratsbeschluss vom 8. Mai 2020 verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden, einschliesslich einer angemessenen Beteiligung aller Nutznießer an den Betriebskosten des KOBO. Die Ergebnisse der Evaluation dienen primär als Basis für die Berichterstattung an den Bundesrat 2025 hinsichtlich der bisherigen Wirksamkeit, des Nutzens und der Zielerreichung des KOBO. Der Schlussbericht wird bis am 31.01.2025 erwartet.