B22_01

Evaluation der Strukturreform BVG: Projekt «Governance»

Zusammenfassung

Ziel der Strukturreform der beruflichen Vorsorge war insbesondere die Festlegung strengerer gesetzlicher Anforderungen an die Transparenz, die Aufsicht und die Governance in der 2. Säule. Dabei sollten die Unabhängigkeit der verschiedenen Akteure gefördert, deren Rollen präzisiert und die Anforderungen beim Vollzug des BVG vereinheitlicht werden. Die Erreichung dieser Ziele soll nun in drei spezifischen Teilmandaten evaluiert werden. Gegenstand der hier beschriebenen Evaluation sind die Massnahmen betreffend die Governance (Projekt «Governance»).

Weitere Texte

Rahmenbedingungen

Postulat; Umsetzungs-/Vollzugsevaluation; Wirkungsevaluation

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

SR 831.40, Art. 97

Untersuchte staatliche Massnahme

SR 831.40 (BVG)

Schlüsselwörter

Berufliche Vorsorge, BVG, Governance, Strukturreform

Publikationen / Ergebnisse

eBericht (deutsch): Evaluation der Strukturreform BVG: Projekt «Governance» Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen im Fokus der Governance-Debatte - Soziale Sicherheit CHSS

Publikationssprachen

Bericht in deutscher Sprache mit Zusammenfassungen in Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch

Abstract

Die Studie dient der Evaluation der Strukturreform des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, die bis 2012 in zwei Etappen umgesetzt wurde. Im Themenbereich «Governance» geht sie der Frage nach, ob die Strukturreform ihre wesentlichen Ziele erreicht hat und wie sie angesichts der Herausforderungen der beruflichen Vorsorge weiterentwickelt werden könnte. Methodisch wurde hierfür auf die Analyse von Rechtsfällen und Medienberichten, quantitative Auswertungen anhand der Datenbank «pensionpeers» sowie Interviews mit den Akteuren der zweiten Säule zurückgegriffen. Der Bericht stellt fest, dass die Bestimmungen zur Governance rasch umgesetzt wurden und die Vorsorgeeinrichtungen ihre Reglemente an den neuen Rechtsrahmen angepasst haben. Die Umsetzung der Bestimmungen zur Kostenaufstellung, zu den Aufgaben des obersten Organs, zur Gewährung von Vermögensvorteilen, zu Rechtsgeschäften mit Nahestehenden, zu Eigengeschäften sowie zu den Offenlegungspflichten wird als sehr gut bewertet und als nützlich zur Steigerung der Integrität und Loyalität. Diese positiven Entwicklungen sind jedoch nicht allein auf die Strukturreform zurückzuführen: Der technologische Fortschritt und die zunehmende Professionalisierung der Akteure haben ebenfalls eine wichtige Rolle gespielt. Zudem bedeutete die Umsetzung der Strukturreform oftmals eine Formalisierung und Verfeinerung bereits bestehender Regularien. Insgesamt hält die Studie fest, dass sich die Strukturreform positiv auf die berufliche Vorsorge ausgewirkt hat. Trotz der erzielten Fortschritte sind aber, je nach Art der Vorsorgeeinrichtung, weiterhin Governance-Risiken festzustellen, wobei zwischen Risiken für die finanzielle Stabiltät und Risiken einer Bereicherung auf Kosten der Versicherten unterschieden werden muss. Die Studie unterbreitet Vorschläge, wie beiden Risiken begegnet werden kann, ohne dabei die Regulierungseffizenz aus den Augen zu verlieren.

Projektziele

Die Strukturreform legte neue Regeln fest, um die Governance der Vorsorgeeinrichtungen zu stärken. Das Evaluationsprojekt «Governance» verfolgt nun angesichts der eingeführten Gesetzesänderungen und unter Berücksichtigung der erwarteten Auswirkungen hauptsächlich folgende Ziele: Überprüfung, ob und wie die Massnahmen zur Verbesserung der Governance von den betroffenen Akteuren umgesetzt wurden; Ermittlung von Schwierigkeiten, die bei der Umsetzung der Massnahmen zur Stärkung der Governance aufgetreten sind; Evaluation der Auswirkungen der Massnahmen zur Stärkung der Governance; Evaluation der langfristigen Wirksamkeit der Massnahmen zur Stärkung der Governance; Erfassung allfälliger ergänzender/korrigierender Massnahmen, die gemäss den direkt betroffenen Akteuren die aktuelle und künftige Situation im Bereich der Governance verbessern könnten.

Beteiligte

c-alm AG

Vertragsnehmer

c-alm AG Vadianstrasse 25a 9000 St. Gallen SG CH

Jean-François Rudaz

Stv Kontaktperson

jean-francois.rudaz@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Geschäftsfeld AHV, Berufliche Vorsorge und EL Bereich Finanzierung BV Jean-François Rudaz Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Malte Flachmeyer

Kontaktperson

malte.flachmeyer@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Bereich Forschung und Evaluation Malte Flachmeyer Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

Forscher/Forscherin

Projektdetails

Forschungsstelle: BSV
Projektstatus: Abgeschlossen
Projekttyp: Evaluationsprojekt
Startdatum: 2022-11-17
Enddatum: 2026-03-31
Bewilligte Gesamtkosten: CHF 101500.00
Sektion: Altersvorsorge (Berufliche Vorsorge)
NABS Politikbereich: Sozialer Wandel und Sozialversicherung

Forschungsdisziplinen

S215 Social problems and welfare, national insurance 100.0%